Spahn verteidigt Gesetz für schnellere Arzttermine

14.03.2019 08:03

Berlin (dpa) - Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat das geplante
Gesetz für schnellere Arzttermine gegen Kritik verteidigt. «Es ist
eines der größten Aufregerthemen, die wir im Gesundheitswesen haben:
Der Nachbar - privatversichert - hat nächste Woche einen Termin und
der gesetzlich Versicherte muss zu oft, zu lange warten. Und da
setzen wir an», sagte Spahn am Donnerstag im ZDF-«Morgenmagazin».

Spahn reagierte auch auf Befürchtungen, die hohen Zusatzkosten für
die Neuregelung müssten letztlich Kassenpatienten tragen. «Klar
müssen Ausgaben über die Beiträge finanziert werden, aber wir haben
sehr hohe Rücklagen und Überschüsse im Moment,» sagte der
CDU-Politiker. Auch müsse es echte Anreize für Ärzte geben, damit sie

mehr Patienten aufnähmen.

Der Bundestag soll am Donnerstag ein umfassendes Gesetz der großen
Koalition beschließen, das Kassenpatienten zu schnelleren Terminen
verhelfen soll. So sollen Praxisärzte künftig mindestens 25 statt 20
Stunden pro Woche für gesetzlich Versicherte anbieten müssen. Die
telefonische Vermittlung über Terminservicestellen soll stark
ausgebaut werden. Für Ärzte soll es als Anreiz auch mehr Geld geben,
unter anderem für neue Patienten in der Praxis.

Ärzte, Verbraucherzentralen und Krankenkassen hatten das geplante
Gesetz bereits vorab kritisiert. Bedenken gibt es unter anderem mit
Blick auf die Umsetzbarkeit und die finanziellen Folgen für die
Kassenpatienten.