Brinkhaus: Personaldiskussionen in Koalition machen keinen Sinn

12.03.2019 15:37

Berlin (dpa) - Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat ein Jahr
nach dem Start der großen Koalition ein positives Fazit der Arbeit
der schwarz-roten Regierung gezogen. Inhaltlich könne die
Unionsfraktion sehr zufrieden auf das vergangene Jahr zurückblicken,
sagte Brinkhaus am Dienstag vor einer Sitzung der Unionsfraktion in
Berlin. «Deswegen macht es überhaupt keinen Sinn, dass jetzt
allenthalben Personaldiskussionen geführt werden.» Die Union habe
vor, weiter zu arbeiten, «dementsprechend erübrigt sich die eine oder
andere Diskussion».

Die Koalition habe sehr viel gearbeitet und viele im
Koalitionsvertrag vereinbarte Projekte in Gesetze gegossen, sagte
Brinkhaus. Er nannte das Baukindergeld oder die Kinderbetreuung. «Wir
haben durchaus einige schwierigere Übungen gehabt», räumte der
Fraktionschef zugleich mit Blick auf die Diskussionen über das
Abtreibungs-Werbeverbot oder den globalen Migrationspakt ein.

Besonders lobte Brinkhaus die Arbeit von Gesundheitsminister Jens
Spahn (CDU): «Ich glaube mal, es ist ein gutes Bild, das Jens Spahn
abgibt als Gesundheitsminister, weil er einen unglaublichen Drive hat
und unglaublich viel machen will.» Spahn habe schon sehr viel
umgesetzt und gehe ehrgeizig daran, die Situation der Patienten, in
der Pflege und im Gesundheitsbereich zu verbessern. «Lieber mal ein
Minister, den man irgendwann auch ein bisschen zurückholen muss»,
sagte der Fraktionschef. «Wobei: So oft ist das gar nicht geschehen.»

Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD war genau vor einem Jahr
am 12. März unterzeichnet worden. Merkel und ihr viertes Kabinett
waren am 14. März vor dem Bundestag vereidigt worden.