Versicherungsamt warnt Krankenkassen vor weiteren Manipulationen

Berlin (dpa) - Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat die gesetzlichen
Krankenkassen vor weiteren Manipulationen bei der Abrechnung gewarnt.
Er werde von den neu geschaffenen Sanktionsmöglichkeiten «konsequent
Gebrauch machen», schrieb BVA-Präsident Frank Plate in einem am
Dienstag veröffentlichten Schreiben an die betreffenden Kassen.

Nachdem sich gesetzliche Krankenkassen angeblich durch Beeinflussung
ärztlicher Diagnosen Vorteile bei der Verteilung der Finanzmittel aus
dem Gesundheitsfonds (Risikostrukturausgleich) verschafft hatten,
verschärfte der Gesetzgeber die Sanktionsmöglichkeiten. Zudem wurde
die Aufsicht durch das Bundesversicherungsamt gestärkt.

Plate schrieb nun, er behalte sich vor, bei allen am
Risikostrukturausgleich (RSA) beteiligten Kassen «zukünftig Prüfungen

auch vor Ort durchführen zu lassen». Die Einnahmen aus dem
Überprüfungen und Korrekturen würden wieder dem Gesundheitsfonds
zugewiesen. Plate forderte die Kassen auf, frühere Datenerhebungen zu
überprüfen und Unregelmäßigkeiten gegebenenfalls freiwillig an das

BVA zu melden. In diesem Fall könne das Amt «ganz oder teilweise» auf

einen «Strafaufschlag» verzichten, heißt es in dem Schreiben weiter.

Der Finanzausgleich (RSA) regelt über den Gesundheitsfonds die
Verteilung von jährlich mehr als 200 Milliarden Euro unter den
Kassen. Er war ins Gerede gekommen, nachdem der Chef der Techniker
Krankenkasse, Jens Baas, auf «Schummeleien» bei der sogenannten
Kodierung von Krankheitsbildern hingewiesen hatte.