Chef des Medizinischen Diensts droht möglicherweise die Kündigung

Schon länger sorgen die angeblich überhöhten Bezüge des
Geschäftsführers beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung
(MDK) für Streit. Jetzt droht ihm eventuell die fristlose Kündigung.

Alzey (dpa/lrs) - Dem in die Schlagzeilen geratenen
Geschäftsführer des Medizinischen Diensts der Krankenversicherung
(MDK) Rheinland-Pfalz droht unter Umständen die fristlose Kündigung.
Am 16. Oktober finde auf Betreiben der neuen Vorsitzenden eine nicht
öffentliche Sondersitzung des Verwaltungsrats der MDK statt, bei der
es um die Amtsenthebung des Geschäftsführers gehe, sagte der frühere

Vorsitzende des Verwaltungsrats, Günter Krüchten, am Mittwoch. Er
bestätigte damit einen Bericht der «Rhein-Zeitung» (Donnerstag).
Grund seien die Vorwürfe, die der Landesprüfdienst der Kranken- und
Pflegeversicherung gegen den Geschäftsführer erhoben habe.

Die «Rhein-Zeitung» hatte am Mittwoch berichtet, der interne
Prüfbericht lasse an dem üppig ausgestatteten Vertrag des Mannes kein
gutes Haar. Seine Bezüge - ein Jahresgehalt von 175 000 Euro - seien
unangemessen hoch. Er habe im vergangenen Jahr bundesweit die höchste
Vergütung aller MDK-Geschäftsführer erhalten. Auch die Rechtmäßig
keit
der getroffenen Regelungen werde angezweifelt.

Weder der Landesprüfdienst noch das zuständige Sozialministerium
wollten den Inhalt des Prüfberichts bestätigen. Es handele sich um
einen vertraulichen Bericht, zu dessen Inhalten das Ministerium keine
Stellungnahme abgeben könne, erklärte eine Sprecherin. Man habe den
Bericht allerdings umgehend an die Staatsanwaltschaft Mainz
weitergeleitet, die mit der Prüfung der anonym erhobenen Vorwürfe
seit Anfang Juni 2013 befasst sei. Der Leiter der Staatsanwaltschaft
Mainz, Klaus-Peter Mieth, bestätigte den Eingang der Unterlagen. Die
Ermittlungen liefen, sagte er. Der Geschäftsführer selbst wollte zu
den Vorwürfen keine Stellungnahme abgeben, da es sich um ein
laufendes Verfahren handelt.

Die Vorwürfe im Prüfbericht richten sich laut «Rhein-Zeitung»
nicht nur gegen ihn, sondern auch gegen die beiden Ex-Vorsitzenden
des Verwaltungsrats, Günter Krüchten und Lutz Staedtler. Ihnen wird
Untreue vorgeworfen, da der Geschäftsführer ihnen Handys und
Notebooks entgegen den Richtlinien zur freien Nutzung bereitgestellt
haben soll.

Krüchten betonte, die im Prüfbericht erhobenen Vorwürfe seien
nicht haltbar. Er habe am Mittwoch eine Dienstaufsichtsbeschwerde an
Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) geschickt. Die Ausführungen
des Landesprüfdienstes grenzten in einigen Punkten an Rufschädigung,
heißt es darin. Die Aufsicht nehme bewusst in Kauf, dass dem MDK
Rheinland-Pfalz grundlos Schaden zugefügt werde, der erhebliche
Auswirkungen auf dessen Ansehen und Leistungsfähigkeit haben könne.
Offenbar sollten «politisch konstruierte Vorwürfe» gegen den
Geschäftsführer zusammengetragen werden, um ihn loszuwerden.