Millionenschaden durch Pflegebetrug befürchtet

Nicht erbrachte aber abgerechnete Leistungen, mafiöse Strukturen bei
der ambulanten Pflege. Die Vorwürfe gegen einige der über 500
Anbieter von Pflegedienstleistungen in Berlin wiegen schwer.

Berlin (dpa/bb) - Berliner Behörden und Krankenkassen sind einem
möglichen Millionenbetrug bei mobilen Pflegediensten auf der Spur.
Allein in Neukölln entstehe jährlich ein Millionenschaden durch
Abrechnungsbetrug, berichtete der rbb und bezog sich dabei auf den
Neuköllner Sozialstadtrat Michael Büge (CDU). Die Verdachtsfälle
werden anm diesem Freitag Hauptthema eines runden Tisches bei der
Senatsverwaltung für Soziales sein. «Wir sehen das als ein Thema an»,

sagte Sprecherin Anja Wollny am Donnerstag.

Angaben von Büge, wonach allein in seinem Bezirk die Pflegekassen
im Jahr um bis zu fünf Millionen Euro geprellt würden, konnte Wollny
nicht bestätigen. Der Leiter der Rechtsabteilung der AOK Nordost,
Peter Wewer, bezeichnete die öffentlich gewordenen Fälle hingegen als
«Spitze des Eisbergs».

Senatssprecherin Wollny betonte, dass an dem seit Mitte des Jahres
bestehenden runden Tisch zur Pflege Vertreter der Bezirke, des
Senats, der Medizinischen Dienste, der Krankenkassen sowie des
Landeskriminalamtes und der Staatsanwaltschaft beteiligt sind.

Laut rbb kamen die Fälle durch Kontrollen des Bezirksamts ans
Licht. Sozialstadtrat Büge geht davon aus, dass die Hälfte der
ambulanten Dienste bei den Kassen Leistungen abrechneten, die nie
erbracht worden seien. In dem Sektor hätten sich zudem bereits
mafiöse Strukturen gebildet. Bisher sei vom Bezirksamt Strafanzeige
gegen einen ambulanten Pflegedienst erstattet worden. Weitere
auffällig gewordene Pflegefirmen würden derzeit noch überprüft.

Wewer betonte, dass allein die AOK Nordost in den ersten acht
Monaten dieses Jahres bereits 266 Hinweisen und Fällen nachgegangen
ist. Dabei gehe es um «einen geschätzten Schaden in Höhe von
mindestens 1,3 Millionen Euro». Im Pflegebereich habe die AOK bereits
110 ambulante Dienste recherchiert, die einen Schaden in
sechsstelliger Höhe verursacht hätten.

Neben den Prüfungen seien die Krankenkassen aber auch auf Hinweise
von Versicherten, Angehörigen und Mitarbeitern von Vertragspartnern
angewiesen. «Fehlverhalten, Betrug und Korruption schädigen in hohem
Maße das Gesundheitswesen und die gesamte Gesellschaft», betonte
Wewer.

# dpa-Notizblock

## Service
- Die Missbrauchsbekämpfungsstelle der AOK Nordost ist kostenfrei
unter der Rufnummer +49 800 26508043195 zu erreichen.
- Die Konfliktberatungs- und Beschwerdestelle «Pflege in Not Berlin»
ist unter der Rufnummer +49 30 69598989 erreichbar.

## Internet
- [Pflegestützpunkte](http://dpaq.de/KrRuj)

## Orte
- [Senatsverwaltung](Oranienstr. 106, 10969 Berlin)