Obama verteidigt Leistungen im ersten Amtsjahr

Washington (dpa) - Nach deutlich gesunkenen Popularitätswerten hat
US-Präsident Barack Obama die politischen Leistungen seines ersten
Amtsjahres verteidigt. «Wenn man eine Checkliste aller Versprechen
zur Hand hätte, sind viele dieser Versprechen eingehalten worden»,
sagte Obama in einem Interview der «Washington Post», das am Mittwoch
veröffentlich wurde. Er zeigte sich überzeugt, dass die begonnenen
Projekte auch zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden. «Dann
werden wir einen fundamentalen Wandel im Gesundheitswesen, bei
Bildung und Finanzaufsicht erreicht haben, der eine gesündere Basis
für ein langfristiges Wachstum schafft.»

Nach einer vor wenigen Tage veröffentlichten Erhebung des «Wall
Street Journal» mit dem US-Fernsehsender NBC finden nur noch 47
Prozent der Amerikaner, dass ihr Präsident einen guten Job macht.
Meinungsforscher sprachen von einer erdrutschartigen Entwicklung: Bei
seiner Amtsübernahme vor knapp einem Jahr hatte Obama noch die
Unterstützung von 60 Prozent der US-Bürger. Unzufriedenheit herrscht
bei 51 Prozent der Befragten vor allem über die Konjunktur - aber
auch über die umstrittene Gesundheitsreform.

Als wichtigste Errungenschaft bezeichnete es Obama, dass das
Finanzsystem vor dem Zusammenbruch gerettet wurde. Trotz der
zahlreichen Kompromisse beim Ringen um die Gesundheitsreform - sein
wichtigstes innenpolitisches Projekt - zeigte er sich sehr zufrieden
über das erreichte. «Jeder einzelne Reformpunkt, den ich
vorgeschlagen habe, ist in dem Entwurf» des Senats, über den an
Heiligabend endgültig abgestimmt werden soll. Er sei «sehr begeistert
von dem, was wir erreicht haben».

Der Präsident hob in dem Interview aber auch kleinere, weniger
schlagzeilenträchtige Leistungen seines ersten Amtsjahres hervor.
Dazu zählte er die Ausweitung der Krankenversicherung auf vier
Millionen Kinder, ein Gesetz über gleiche Bezahlung von Männern und
Frauen und verbesserten Schutz von Kreditkarten-Inhabern. Besonders
erwähnte Obama auch die Wahl von Sonia Sotomayor zur ersten
hispanischen Richterin am Obersten US-Gericht.

Manche Historiker bewerten die Leistungen des Präsidenten
zurückhaltender. Wie seinerzeit Präsident Bill Clinton mache er «aus

kleinen Dingen eine große Sache», wenn Obama etwa die weniger
prominenten Gesetze betone, sagte David Kennedy der «Washington
Post». Das milliardenschwere Konjunkturprogramm zeige allerdings,
dass der Präsident und der Kongress einiges aus der Wirtschaftskrise
der 30er Jahre gelernt hätten.
dpa fb xx z2 mo