Bund lehnt Hilfsangebot ab - Enttäuschung auch in Frankfurt

Frankfurt wollte sich anderen Städten anschließen und verletzte
Kinder aus Gaza und Israel aufnehmen. Doch das Bundesinnenministerium
bevorzugt einen anderen Weg - und lehnt ab.

Frankfurt/Hannover (dpa/lhe) - Frankfurt kann vorerst keine kranken
und verletzten Kinder aus dem Gazastreifen und aus Israel aufnehmen.
Eine entsprechende Initiative, bei der sich Frankfurt anderen Städten
angeschlossen hatte, scheiterte an der ablehnenden Haltung der
Bundesregierung. 

Frankfurts Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) zeigte sich enttäuscht:
«Jede Stadt kann am besten einschätzen, ob, wie und in welchem Ausmaß

sie Unterstützung bieten kann und will. Wir in Frankfurt verfügen
über die notwendige Infrastruktur, um Kinder medizinisch und
psychologisch zu behandeln, sagte der SPD-Politiker. «Schon in
anderen Kriegs- und Krisenfällen haben wir gezeigt, dass wir
hilfsbereit sind und tätig werden.»

Frankfurt hatte sich einer Initiative aus Hannover angeschlossen und
bereiterklärt, Kinder aufzunehmen. Dafür muss jedoch die
Bundesregierung den rechtlichen Rahmen schaffen

BMI: Lage «unübersichtlich und nicht berechenbar»

In einem Schreiben des Bundesinnenministeriums, das der Deutschen
Presse-Agentur vorliegt, heißt es, auch nach den Fortschritten bei
der Beendigung der Kampfhandlungen sei die Lage im Gazastreifen «sehr
unübersichtlich und nicht berechenbar». Das betreffe auch die
Behörden auf israelischer und ägyptischer Seite, die für eine
Ausreisegenehmigung zuständig wären. 

Die Ausreise von Kindern zur Behandlung in Deutschland sei mit
aufwendigen Verfahren verbunden - etwa zur Klärung der Identität der
Betroffenen, der mitreisenden Familienangehörigen und deren
sicherheitsrechtlicher Beurteilung, der Kosten sowie der Frage
realistischer Rückkehroptionen. Aus Sicht der Bundesregierung sei es
dem Schreiben zufolge vorteilhafter, die Behandlungen von Verletzten
und Schwerkranken vor Ort zu unterstützen.

Mehrere Städte an Initiative beteiligt

Abschließend heißt es in dem Schreiben: «Ich hoffe, damit deutlich
gemacht zu haben, dass uns das Anliegen nach Hilfe für die betroffene
Zivilbevölkerung, vor allem auch für die Kinder, in Gaza eint, wir
aber einen aus unserer Sicht anderen Weg sehen, möglichst vielen
Menschen Hilfe zukommen zu lassen.»

Hannover wollte bis zu 20 Kinder aufnehmen. Eine konkrete Zahl, wie
viele es in Frankfurt gewesen wären, wurde zunächst nicht genannt.
Aber es habe die grundsätzliche Aufnahmebereitschaft zum Beispiel des
Uniklinikums gegeben, sagte ein Sprecher. Unter Einbeziehung weiterer
Einrichtungen wäre eine ähnliche Größenordnung wie in Hannover
vorstellbar gewesen.