Warken: Sparpaket gegen höhere Kassenbeiträge kommt

Die Gesundheitskosten steigen und steigen - die Beiträge auch? Die
Ministerin stellt in Aussicht, dass dies 2026 vermieden werden kann.

Berlin (dpa) - Der Druck für erneute Erhöhungen der
Krankenkassenbeiträge Anfang nächsten Jahres kann nach Angaben von
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken noch aufgelöst werden. Die
Koalition habe sich auf «ein kleines Sparpaket» geeinigt, das an
diesem Mittwoch im Kabinett beschlossen werden solle, sagte die
CDU-Politikerin in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». Es sehe
Einsparungen von zwei Milliarden Euro vor. Warken fügte hinzu: «Dann
empfehlen wir, dass der Zusatzbeitrag stabil bleibt.»

Zwei Milliarden Euro entsprechen der voraussichtlich erwarteten
Finanzlücke bei der gesetzlichen Krankenversicherung 2026. Ein
Kabinettsbeschluss am Mittwoch würde dann noch unmittelbar vor der
Bekanntgabe einer wichtigen Prognose kommen, die ein Schätzerkreis am
selben Tag vorlegen will. Sie ist eine wichtige Orientierung dafür,
ob Bedarf für Beitragsanhebungen besteht. 

Das Ministerium bestimmt dann bis zum 1. November einen
durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz für das kommende Jahr. Die
Kassen können sich daran bei den konkreten Zusatzbeiträgen
orientieren, die sie jeweils selbst festlegen. Erst Anfang 2025 hatte
es eine Welle kräftiger Erhöhungen gegeben.

Lösung für Pflegebeiträge «in den Endzügen»

Warken kündigte an, dass auch bei der Pflegeversicherung eine Lücke
von knapp zwei Milliarden Euro geschlossen werden soll, um eine
Beitragsanhebung zu vermeiden. «Da sind wir jetzt in den Endzügen uns
zu einigen, wie wir diese Lücke schließen wollen.»