AfD und FDP: Vorstoß für Impfpflicht ab 60 unnötig
Erfurt (dpa/th) - FDP und AfD im Thüringer Landtag haben
Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) für ihre Unterstützung des
Länder-Vorstoßes für eine Corona-Impfpflicht für Menschen ab 60
Jahren scharf kritisiert. Die Impfung sollte eine selbstbestimmte
Entscheidung der Bürger bleiben, teilte die FDP-Gruppe am Montag in
Erfurt mit. Für solch eine Impfpflicht gebe es weder eine
medizinische Notwendigkeit noch politische Mehrheiten.
Ähnlich äußerte sich die AfD-Landtagsfraktion. Sie wandte sich
zugleich gegen die seit Mitte März geltende einrichtungsbezogene
Impfpflicht. Diese sei der Sargnagel für die Gesundheitsversorgung -
nicht nur in Thüringen, hieß es.
Die Bundesländer Bayern, Hessen und Baden-Württemberg hatten vor der
nächsten Gesundheitsministerkonferenz am kommenden Mittwoch und
Donnerstag in Magdeburg einen neuen Anlauf für eine allgemeine
Corona-Impfpflicht für Menschen ab 60 Jahren angekündigt. Werner
unterstützt das. Die Grundidee, der besondere Schutz der
Risikogruppen, sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und nach wie
vor richtig, hieß es aus ihrem Ministerium.
Ein fraktionsübergreifender Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht
zunächst ab 60 Jahren war Anfang April im Bundestag klar gescheitert.