SPD fordert Corona-Notfallplan für die Schulen im Herbst

Düsseldorf (dpa/lnw) - Angesichts einer möglichen neuen Corona-Welle
im Herbst fordert die SPD im Landtag von der künftigen
Landesregierung schnellstmöglich einen Notfallplan für die Schulen.
«Die Schulen dürfen nicht wieder geschlossen werden», sagte der
stellvertretende Fraktionschef Jochen Ott am Mittwoch in Düsseldorf.
Die künftige Landesregierung müsse jetzt alle notwendigen
Vorkehrungen treffen, um einen geregelten und sicheren Schul- und
Kitabetrieb im Herbst und Winter zu gewährleisten.

In NRW verhandeln derzeit CDU und Grüne über einen Koalitionsvertrag.
Ende Juni soll Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) im Landtag
wiedergewählt werden.

Die SPD erneuerte in einem Antrag für das Landtagsplenum ihre
Forderung, Schulen künftig als kritische Infrastruktur zu definieren,
die für die Versorgung des Landes unentbehrlich ist. Zur kritischen
Infrastruktur gehören etwa auch die Energie- und Wasserversorgung,
Verkehr und die medizinische Versorgung. Die neue Landesregierung
sollte nach Ansicht der SPD dazu Gespräche mit dem Bund führen.

Zu einem Krisenplan für Schulen muss nach Ansicht der SPD die
Beschaffung von ausreichend Corona-Tests und Masken sowie Luftfiltern
gehören. Außerdem müsse die digitale und technische Ausstattung der
Schulen verbessert werden. Außerschulische Lernorte aus dem Kultur-
und Sportbereich sollten verstärkt mit Schulen kooperieren, um bei
Bedarf kleinere Lerngruppen bilden zu können. Nicht zuletzt brauchten
die Schulen auch mehr Freiheiten, bestimmte Maßnahmen umzusetzen.

Auch Bildungsverbände hatten bereits vor Nachlässigkeit bei der
Vorbereitung auf den Corona-Herbst gewarnt und rechtzeitige Maßnahmen
gefordert. Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hatte in einer
neuen Stellungnahme eine Rechtsbasis für schnelle Reaktionen auf
mögliche steigende Infektionszahlen im Herbst und Winter empfohlen.
Das Gremium empfiehlt unter anderem eine «zeitnahe Überarbeitung der
Hygienekonzepte und medizinischer Leitlinien» auch für Kitas und
Schulen.