Tausende zu Kundgebung von Impfpflicht-Gegnern in Düsseldorf erwartet

Tausende Gegner der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie dürfen am
Samstag durch Düsseldorf ziehen. Die Stadt scheiterte vor Gericht mit
ihrem Versuch, die Kundgebung auf einen Ort zu beschränken.

Düsseldorf (dpa/lnw) - Mehrere Tausend Teilnehmer werden an diesem
Samstag in Düsseldorf zu einer Kundgebung gegen die Maßnahmen zur
Eindämmung der Corona-Pandemie erwartet. Die Stadt hatte aus Gründen
des Infektionsschutzes einen Demonstrationszug durch die Innenstadt
verboten. Dieses Verbot hob das Düsseldorfer Verwaltungsgericht am
Freitagabend allerdings auf (Az.: 29 L 23/22).

Die Stadt sei für ein solches Verbot nicht mehr zuständig, befand das
Gericht nach Angaben eines Sprechers. Mit dem Ende der sogenannten
«epidemischen Lage von nationaler Tragweite» sei die Zuständigkeit
von den Ordnungsbehörden der Kommunen wieder auf die
Versammlungsbehörden zurückgegangen, also in diesem Fall die Polizei.

Der Veranstalter hat 2000 Teilnehmer angemeldet, die Behörden
erwarten tatsächlich aber deutlich mehr. «Die Stadt respektiert die
Entscheidung des Verwaltungsgerichtes natürlich, auch wenn ich das
Urteil in der Sache selbst bedauere», teilte der Düsseldorfer
Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) mit.

Unabhängig von der Entscheidung des Gerichts bleibe der Veranstalter
weiterhin verpflichtet, die Immunitäts- oder Testnachweise der
Demonstranten zu überprüfen und mit einem amtlichen Ausweispapier
abzugleichen. Personen, die gegen die Maskentragepflicht verstoßen,
seien von der Kundgebung auszuschließen.