Scholz erörtert mit Ministerpräsidenten Omikron-Schutzmaßnahmen

Berlin (dpa) - Die Ministerpräsidenten haben am Freitag Beratungen
mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgenommen, um schärfere
Maßnahmen zur Eindämmung der hochansteckenden Corona-Variante Omikron
abzustimmen. Auf dem Tisch liegt eine vorläufige Beschlussvorlage,
die unter anderem eine gemeinsame Regelung zu 2G plus im Kernbereich
der Gastronomie vorsieht. Außerdem enthält die Diskussionsgrundlage
eine dringende Empfehlung, im öffentlichen Personennahverkehr und im
Einzelhandel FFP2-Masken zu tragen.

Die Bund-Länder-Runde trifft sich in diesem Jahr zum ersten Mal. Der
Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens
Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), erwartet bundesweit einheitliche
Regelungen gegen die Omikron-Welle. Er dringt zudem auf eine rasche
Umsetzung der geplanten Corona-Impfpflicht.

Das Robert Koch-Institut (RKI) hatte am Morgen erneut einen Anstieg
der offiziellen bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet. Es gab
den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche mit 303,4
an. Der Wert steigt seit Ende Dezember von Tag zu Tag, wobei das RKI
weiterhin von einer Untererfassung der Neuinfektionen wegen weniger
Tests und Meldungen im Zuge der Feiertage und der Ferien ausgeht.

Nach Angaben der zuständigen Landesbehörden ist Omikron inzwischen in
etlichen Bundesländern die vorherrschende Virusvariante. Regional
werden Corona-Auflagen teils schon verschärft.

Beraten wird unter anderem über höhere Zugangsschwellen für die
Gastronomie: Genesene oder Geimpfte, die noch keine
Auffrischungsimpfung haben, bräuchten demnach künftig fürs Restaurant

oder Café noch einen zusätzlichen aktuellen Test, falls die Vorlage
so beschlossen werden sollte. Dem Papier zufolge könnte ein solcher
Schritt inzidenzunabhängig und bundesweit umgesetzt werden.

Darüber hinaus steht eine Lockerung der Quarantäne-Regeln zur
Debatte, um zu viele Personalausfälle - insbesondere in wichtigen
Versorgungsbereichen - zu vermeiden.