Knapp 2000 Corona-Verfahren 2021 beim Amtsgericht Tiergarten

Berlin (dpa/bb) - Wegen Verstößen gegen Corona-Schutzmaßnahmen sind

allein beim Amtsgericht Tiergarten im vergangenen Jahr knapp 2000
Verfahren eingegangen. Zuständig für die Ordnungswidrigkeitsverfahren
sind die Wirtschaftsabteilungen, wie Gerichtssprecherin Lisa Jani am
Donnerstag mitteilte. Die Fälle müssten zusätzlich zum normalen
Tagesgeschäft bearbeitet werden, sagte Jani der «Berliner
Morgenpost». Zudem gebe es eine Reihe Strafverfahren wegen Betrugs im
Zusammenhang mit der Beantragung von Corona-Soforthilfen, so die
Sprecherin.

Zu den Verstößen kommt es nach ihren Angaben beispielsweise bei
Demonstrationen, in Restaurants und Bars sowie in Fitnessstudios. Es
gehe etwa darum, dass gegen Abstandsregeln oder Versammlungsverbote
verstoßen, ein vorgeschriebener Mund-Nasen-Schutz nicht getragen oder
ein Kontaktverbot missachtet werde. Der Corona-Bußgeldkatalog sieht
dafür Geldstrafen von 50 bis 15 000 Euro vor.

Mehr Arbeit bereitet den Gerichten auch die seit vergangenem Dezember
für alle Besucher geltende 3G-Regel (geimpft, genesen, getestet).
Anfangs führte die Kontrolle am Einlass im Kriminalgericht Moabit zu
längeren Schlangen. Das hat sich inzwischen nach Angaben der
Sprecherin gelegt. Können Prozessbeteiligte den nötigen Nachweis
nicht vorlegen, muss der jeweils zuständige Richter entscheiden, ob
eine Ausnahme gemacht werden soll. «Vereinzelt - etwa vier bis fünf
Mal in der Woche - ist das vorgekommen», schilderte Jani. Insgesamt
gebe es täglich bis zu 300 Hauptverhandlungen bei den Strafgerichten
auf dem Campus Moabit täglich.