Schwesig will sich von Drohungen nicht einschüchtern lassen
Schwerin (dpa) - Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will sich
nach der Todesdrohung im Messengerdienst Telegram nicht einschüchtern
lassen. «Solche Drohungen zeigen, dass wir radikale Kräfte im Land
haben und die haben wir schon lange im Land», sagte sie am Donnerstag
in Schwerin. Diese nutzten die aktuelle Corona-Situation, um die
Menschen aufzuwiegeln.
Schwesig betonte das Recht der Bürgerinnen und Bürger, über Maßnahm
en
zu diskutieren, doch Gewalt habe in dieser Diskussion keinen Platz,
«weder auf der Straße noch im Netz». Auch in Mecklenburg-Vorpommern
hat es bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen handgreifliche
Auseinandersetzungen mit der Polizei gegeben.
Das Landeskriminalamt (LKA) hatte Ermittlungen aufgenommen, nachdem
der Rostocker Linke-Politiker Steffen Bockhahn einen Telegram-Post
öffentlich gemacht hatte, der der Querdenkerszene in
Mecklenburg-Vorpommern zugerechnet wird. In dem inzwischen gelöschten
Hass-Post hieß es, «Sie wird abgeholt, entweder mit dem Streifenwagen
in Jacke oder mit dem Leichenwagen, egal wie sie wird abgeholt.»
Anfang Dezember hatten Demonstranten nach Polizeiangaben versucht,
zum Wohnhaus Schwesigs in Schwerin zu marschieren, wurden daran aber
gehindert.