Mehr Proteste gegen Corona-Maßnahmen - viele Demos nicht angemeldet

Potsdam (dpa/bb) - Die Brandenburger Polizei registriert eine
steigende Zahl von Versammlungen und Demonstrationen gegen die
Corona-Maßnahmen. Allein vom Freitag bis Montag vergangener Woche
seien der Polizei 36 Versammlungen in Brandenburg mit thematischem
Bezug zum Pandemiegeschehen bekannt geworden, berichtete der Sprecher
des Polizeipräsidiums, Torsten Herbst, am Donnerstag auf Anfrage.
Diese Zahl werde jeweils nur montags aktualisiert, erläuterte Herbst:
«Insgesamt wird eine Zunahme der Versammlungen und der
Versammlungsteilnehmenden im Land Brandenburg deutlich.»

Die Teilnehmerzahl bei diesen Versammlungen habe sich insgesamt
zuletzt im mittleren vierstelligen Bereich bewegt, berichtete der
Sprecher. Der Schwerpunkt sei in Südbrandenburg gewesen. Er verwies
insbesondere auf die Lage am Samstag in der Cottbuser Innenstadt mit
bis zu 1100 Teilnehmern. Alle Versammlungen seien aber ohne Störungen
verlaufen. Zur Bewältigung der Einsatzlagen seien mehr als 900
Polizeibeamte eingesetzt worden, sagte der Sprecher.

In 14 Fällen hätten allerdings keine Anmeldungen der Treffen
vorgelegen, erläuterte Herbst. In diesen Fällen werden Strafanzeigen
wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz erstellt. Den vier
Polizeidirektionen würden zusätzlich 100 Bereitschaftspolizisten
unterstellt, um möglichst schnell auf solche Demonstrationen
reagieren zu können, berichtete der Sprecher.

Erst am Mittwochabend hatte es in der Potsdamer Innenstadt eine nicht
angemeldete Versammlung von etwa 100 Gegnern der Corona-Maßnahmen
gegeben. Die Demo wurde von knapp 60 Polizeibeamten aufgelöst, ohne
dass es zu Zwischenfällen kam. Die Beamten stellten von 21
Teilnehmern, die den Platzverweisen nicht nachkommen wollten, die
Personalien fest.

«Gegenwärtig ist eine Vielzahl von Spontanversammlungen zu
verzeichnen, die nicht vorher angemeldet wurden», bestätigte Martin
Burmeister, Sprecher des Innenministeriums. Diese müssten dann mit
zur Verfügung stehenden Kräften bewältigt werden. Allerdings sei
festzustellen, dass die Versammlungen bisher weitestgehend friedlich
verliefen, so der Sprecher. Die Polizei werde dennoch die Präsenz
erhöhen und die Direktionen mit zusätzlichen Kräften der
Bereitschaftspolizei zu Schwerpunktzeiten unterstützen, um auf
spontane Versammlungen angemessen reagieren zu können.