Grüne loben CDU-Umweltministerin für Verhinderung von Fahrverboten
Düsseldorf (dpa/lnw) - Ungewohntes Lob von den Grünen hat
NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) für das Abwenden von
Diesel-Fahrverboten in Nordrhein-Westfalen bekommen. Heinen-Esser
habe den Prozess «sehr moderat und zielorientiert» geführt, sagte der
Grünen-Verkehrspolitiker Arndt Klocke am Freitag in einer Aktuellen
Stunde des Landtags. «Dass es keine Fahrverbote gibt, da haben Sie
auch Anteil daran.» Trotzdem sei jetzt «nicht alles Tutti-Frutti».
Am Montag war in NRW das letzte von 14 Klageverfahren der Deutschen
Umwelthilfe durch einen Vergleich beendet worden. Damit sind alle
drohenden Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in NRW vom Tisch.
«Der Montag war ein erfolgreicher Tag für uns in NRW», sagte
Heinen-Esser (CDU).
Nach den abgewendeten Diesel-Fahrverboten in NRW sehen die Grünen den
Weg zu einer klimafreundlichen Verkehrswende noch weit. Wenn nach dem
Ende der Corona-Pandemie der Verkehr in den Städten wieder
hochgefahren werde, dann würden wieder mehr Schadstoffe emittiert als
zugelassen, warnte Klocke. Das bundesweite Ziel, bis 2020 mindestens
eine Million Autos mit Elektromotor auf deutsche Straßen zu bringen,
sei immer noch nicht erreicht.