Söder erhöht im Maskenstreit Druck auf SPD-Arbeitsminister Heil

München (dpa) - Im schwarz-roten Streit um Corona-Schutzmasken von
angeblich zweifelhafter Qualität erhöht CSU-Chef Markus Söder den
Druck auf SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. «Sollten die
Vorwürfe so nicht stimmen, (...) müsste diskutiert werden, ob
Hubertus Heil noch im Amt bleiben kann», sagte der bayerische
Ministerpräsident am Mittwochabend in der ARD-Sendung «Maischberger.
Die Woche». Söder betonte, er könne nicht beurteilen, ob die Vorwür
fe
stimmten, gleichwohl vertraue er der Einschätzung von Bundeskanzlerin
Angela Merkel, die sich eindeutig hinter Bundesgesundheitsminister
Jens Spahn (beide CDU) gestellt habe.

Hintergrund der Debatte ist ein «Spiegel»-Bericht über den Umgang mit

angeblich minderwertigen, in China bestellten Corona-Masken. Demnach
sollten nach Plänen des Gesundheitsministeriums Masken, die nicht
nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für
Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Nach einer
Intervention des SPD-geführten Arbeitsministeriums sei davon Abstand
genommen worden. Spahn hatte die Vorwürfe zurückgewiesen, von der
SPD-Spitze kamen Rücktrittsforderungen.

Söder betonte, dass ihn der aktuelle Koalitionsstreit drei Monate vor
der Bundestagswahl auch persönlich enttäusche. Zunächst hätte erst

einmal innerhalb der Regierung das Gespräch gesucht werden müssen,
statt den Streit so öffentlich zu führen, wie es nun geschehe. Die
Umgangsform verwundere ihn und sei auch eine «schwere Hypothek»,
nicht nur für die aktuelle Regierungsarbeit, sondern auch für die
Zusammenarbeit in der Zukunft.