Brinkhaus zu Schutzmasken-Streit: «Irritiert über Angriffe der SPD»

Berlin (dpa) - Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat der SPD im
Streit über die Verteilung von angeblich weniger geprüften
Corona-Schutzmasken eine Belastung des Verhältnisses in der Koalition
vorgeworfen. «Wir sind sehr, sehr irritiert seitens der Angriffe der
SPD gegenüber unserem Gesundheitsminister. Das ist nicht akzeptabel
und das nützt auch im Grunde genommen niemandem», sagte der
CDU-Politiker am Dienstag in Berlin vor Beratungen der Unionsfraktion
per Videoschalte. Die Kritik aus den Reihen der SPD schade der sonst
guten Zusammenarbeit.

In der Vergangenheit habe man gute gemeinsame Projekte angestoßen.
«Es ist schade, dass das jetzt von der SPD kleingeredet wird durch
unnötige Angriffe und insofern haben wir da noch einiges zu bereden.»
Bevor man mit solchen Behauptungen an die Öffentlichkeit trete, solle
man das laut Brinkhaus erstmal überprüfen.

Hintergrund ist ein «Spiegel»-Bericht über den Umgang mit angeblich
minderwertigen, in China bestellten Corona-Masken. Demnach sollten
nach Plänen des Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen
Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit
Behinderung oder für Obdachlose gehen. Gesundheitsminister Jens Spahn
(CDU) hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und um eine Entschuldigung
gebeten. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte am Dienstag gesagt,
sich nicht bei Gesundheitsminister Spahn entschuldigen zu wollen und
weiter an der Aufklärung zu arbeiten.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hatte das Vorgehen der SPD
zuvor eine «sehr unheilsame Idee» genannt, die dazu geführt habe,
«mit einer Lüge zu arbeiten». Das Vorgehen bei den Masken sei
zwischen dem Gesundheits- und dem Arbeitsministerium verabredet
gewesen, sagte Dobrindt. Sicherheit und Schutzwirkung der Masken sei
dabei nicht in Zweifel gezogen worden.