Linke beantragt Aktuelle Stunde zu Corona-Masken im Bundestag

Berlin (dpa) - Angesichts des Streits in der Bundesregierung um den
Umgang mit angeblich weniger geprüften Corona-Schutzmasken hat die
Linke eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt. «Statt in der
Krise Sicherheit zu geben, veranstaltet die Koalition ein unwürdiges
Theater und schiebt die Verantwortung hin und her», sagte
Linke-Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte am Montag der Deutschen
Presse-Agentur. «Es stehen mehrere Vorwürfe im Raum, von der
Abwertung benachteiligter Bevölkerungsgruppen bis hin zur Verbrennung
von Milliarden Euro Steuergeldern.»

Das wolle seine Fraktion im Bundestag diskutieren, machte Korte
deutlich. Die erneute Maskenaffäre zeige, dass alles Vertrauen in
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgebraucht sei. Die Aktuelle
Stunde könnte voraussichtlich an diesem Mittwoch stattfinden.

Spahn, der auch vom Koalitionspartner SPD attackiert wird, hatte die
Vorwürfe in der Sache klar zurückgewiesen. Hintergrund ist ein
«Spiegel»-Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen, in
China bestellten Corona-Masken. Demnach sollten nach Plänen des
Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards
getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung
oder für Obdachlose gehen. Nach Intervention des Arbeitsministeriums
sei davon Abstand genommen worden. Das Gesundheitsressort betonte,
dass die Masken nach einem für die Pandemie entwickelten Verfahren
überprüft worden seien und Zwecke des Infektionsschutzes erfüllten.