Merkel und Laschet verteidigen Spahn im Masken-Streit mit der SPD

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel und CDU-Chef Armin Laschet
haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gegen Vorwürfe um
die Verteilung von angeblich minderwertigen Corona-Masken an Menschen
mit Behinderung und Obdachlose verteidigt. Merkel sagte am Montag
nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen
in einer hybriden Sitzung des CDU-Vorstands, die Vorwürfe seien von
Fakten nicht gedeckt. Die SPD versuche, die Pandemie-Politik in ein
schlechtes Licht zu stellen. Zuerst hatte die «Bild»-Zeitung über
entsprechende Äußerungen der Kanzlerin berichtet.

Merkel sagte nach den Informationen aus Teilnehmerkreisen: «Wir alle
unterstützen Jens Spahn.» Die Argumentation des
Bundesgesundheitsministeriums sei hieb- und stichfest. Nach
«Bild»-Informationen hatte Merkel in der Präsidiumssitzung vor der
großen Vorstandsrunde gesagt: «Wenn ich sehe, was mit Jens passiert:
Das entbehrt wirklich jeder Sachgrundlage.» Sie habe von einem
Versuch gesprochen, «durch negative Stimmung Schaden anzurichten».
Dies sei «fernab von dem, was man guten Umgang nennt». Sie habe die
Runde aufgefordert: «Wir müssen jetzt dagegenhalten.»

Laschet kritisierte nach Teilnehmerangaben im Vorstand: «Das ist der
Versuch der SPD, mit Negative Campaigning Punkte zu sammeln, und es
funktioniert nicht.» Die SPD spiele mit den Ängsten der Menschen,
wenn sie solche Sachen über Masken in die Welten setze. Die SPD wolle
der CDU schaden. Mit Blick auf SPD-Chefin Saskia Esken habe Laschet
gesagt: «Was Frau Esken da macht, hat mit Anstand nichts zu tun.»

Spahn hatte die Vorwürfe am Morgen bei seinem Eintreffen zu den
Beratungen scharf zurückgewiesen. Er ergänzte: «Es war übrigens ein
e
Idee des Arbeitsministeriums selbst, mit einem Sonderkontingent an
Obdachlose und Eingliederungshilfe Masken zu verteilen.» Entscheidend
sei, dass es bei allem, was die Regierung tue, um Masken gehe, die
sicher seien und den Infektionsschutz gewährleisteten. Genau darauf
hin seien alle Masken, die verteilt worden seien, geprüft worden.