NRW-Modellprojekte können nicht pünktlich starten
Die steigenden Infektionszahlen machen den geplanten Start der
NRW-Modellprojekte für Öffnungsschritte unmöglich. Lediglich im Kreis
Coesfeld gibt es die Hoffnung, dass es im Wochenverlauf Öffnungen im
Sportbereich geben kann. Die Zwischenzeit soll genutzt werden.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Die NRW-Modellprojekte für Lockerungen in den
Bereichen Gastronomie, Kultur und Sport können wegen zu hoher
Corona-Infektionszahlen nicht pünktlich starten. Keine der Kommunen,
die ab 19. April den Anfang machen sollen, kann wie geplant das
Vorhaben umsetzen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur am
Freitag ergab. Von den Projekten, bei denen digitale Lösungen unter
anderem die Kontaktnachverfolgung bei Infektionen erleichtern sollen,
werden Rückschlüsse für das ganze Land erhofft. Nach Angaben von
Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) und mehreren Kommunen wird
die Zwischenzeit bis zu einem möglichen Start bei niedrigen
Infektionszahlen genutzt, um die Projekte weiterzuentwickeln.
Von Montag an sollte ursprünglich der erste Teil der 14
Modell-Kommunen loslegen können, das öffentliche Leben im kleinen
Stil wieder etwas hochzufahren. Das sind die Nachbarkreise Coesfeld
und Warendorf als gemeinsames Projekt, Ahaus, die Städte Münster und
Mönchengladbach, der Kreis und die Stadt Paderborn sowie der Kreis
Soest mit Soest und Lippstadt. Der zweite Teil der Modell-Kommunen
sollte ab 26. April mit dem Kreis Düren sowie den Städten Essen,
Hamm, Köln, Krefeld, Lennestadt, Siegen sowie dem Hochsauerlandkreis
mit den Städten Schmallenberg und Winterberg an der Reihe sein.
Kontrollierte Öffnungsschritte in den Projektregionen sind jedoch nur
zulässig, wenn die Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen pro
100 000 Einwohner binnen sieben Tagen - im Kreis oder in der
kreisfreien Stadt spätestens zu Beginn des Modellprojekts höchstens
100 beträgt. Laut Robert Koch-Institut lagen am Freitag von den 53
Kreisen und kreisfreien Städten in NRW lediglich die Stadt Bottrop
(79,1) und der Kreis Coesfeld (87,9) unter der Marke 100.
Der Kreis Coesfeld führt mehrere Gründe an, warum zum offiziellen
Projektstart am Montag noch keine Öffnungen erfolgen. Angesichts der
steigenden Inzidenz hätten Gastronomen die Unsicherheit, dass jetzt
Bestellungen erfolgen müssten, sie aber möglicherweise wegen Werten
über 100 in der kommenden Woche nicht öffnen könnten. Im Bereich
Kultur seien Öffnungen wegen der begrenzten Zuschauerzahl nicht
wirtschaftlich. An diesem Montag solle entschieden werden, ob es im
Wochenverlauf im Bereich des Sports erste Öffnungen geben könne.
Die Stadt Ahaus erklärte, vor dem Start des Modellprojektes müssten
mit dem Land NRW noch Detailfragen geklärt werden. Es gehe um den
klar abgegrenzten Bereich Fußgängerzone. An den Eingängen zur
Fußgängerzone könnte per QR-Code-Abfrage überprüft werden, ob ein
aktuelles negatives Testzertifikat vorliegt oder eine vollständige
Impfung vorhanden ist. «Innerhalb des abgegrenzten Bereichs sollen
dann die derzeit geltenden strengen Verhaltensregeln (zum Beispiel
Maskenpflicht, Abstandsregelungen) deutlich gelockert werden, um ein
Gefühl von Normalität zu vermitteln», umschrieb die Stadt. Die
Geschäfte und Gastronomie würden jeweils mit QR-Codes ausgestattet,
um eine möglicherweise notwendige Kontaktverfolgung zu ermöglichen.
Nach anderen Kommunen gab der Kreis Soest bekannt, dass die Projekte
zur Öffnung der Außengastronomie, die in den Städten Lippstadt und
Soest am Donnerstag beginnen sollten, verschoben werden müssten. Das
sei angesichts der steigenden Infektionszahlen alternativlos. Auf
keinen Fall sei die bisher geleistete Arbeit umsonst gewesen. Man
werde startklar sein, wenn es die Inzidenzen zulassen würden. Auch
der Kreis Warendorf und die Stadt Münster haben ihre Starts wegen
steigender Corona-Infektionszahlen auf unbestimmte Zeit verschoben.
Pinkwart ist mit Blick auf das Ausland optimistisch, dass der
Projektstart in absehbarer Zeit erfolgen kann. In einigen
Nachbarländern sei der Höhepunkt der dritten Welle überschritten.
«Wir sind in einem Dauerlockdown», verdeutlichte Pinkwart. Dadurch
sei in Deutschland die zweite Welle flacher ausgefallen als in
anderen Ländern und er hoffe, dass auch die dritte Welle schneller
überwunden werden könne. Mit der immer größeren Zahl an Geimpften
steige die Erwartung der Menschen, Öffnungsschritte zu ermöglichen.
Die Kommunen hätten ihr digitales Pandemiemanagement bereits
erheblich weiterentwickelt, erklärte Pinkwart. Die Zwischenzeit bis
zu niedrigeren Infektionszahlen und dem dann möglichen Projektstart
werde genutzt, um weiter an digitalen Lösungen zu einer schnellen
Kontaktnachverfolgung bei Infektionen und der Zertifizierung von
Tests zu arbeiten. Das Wirtschaftsministerium arbeite mit den
Projektverantwortlichen an der Implementierung der IRIS-Software, die
die anbieterneutrale Nutzung von Registrierungs-Apps ermögliche.