Potsdams OB kritisiert automatisches Ende der Corona-«Notbremse»

Potsdam (dpa/bb) - Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD)
wendet sich gegen die automatische Lockerung nach einem Rückgang der
Corona-Infektionszahlen in Brandenburg. «Wir können bei sinkenden
Neuinfektionen nicht stur aufmachen», warnte Schubert am Samstag.
«Bei vollen Intensivbetten reichen auch wenige Neuerkrankte, um das
System zu überlasten. Das wäre dann der berühmte Tropfen, der das
Fass zum Überlaufen bringt.» Er warb dafür, dass in der geplanten
Änderung des Infektionsschutzgesetzes für bundeseinheitliche Regeln
die «Notbremse» bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 nicht
automatisch endet wie es in Brandenburg der Fall ist.

Nach der Brandenburger Corona-Verordnung tritt die «Notbremse»
regional in Kraft, wenn der Wert neuer Infektionen pro 100 000
Einwohner in einer Woche an drei Tagen hintereinander über 100 liegt.
Dann fallen die Lockerungen von März weg: Ein Haushalt darf sich nur
mit einer weiteren Person treffen, Einkaufen mit Termin ist tabu.
Dies gilt für mindestens zwei Wochen. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz
vom zehnten bis zwölften Tag der Anordnung unter 100 liegt, endet sie
mit Ablauf des Tages nach diesen zwei Wochen. Das könnte in Potsdam
in wenigen Tagen sein, im Kreis Potsdam-Mittelmark ab Sonntag und im
Kreis Barnim ab Dienstag. Die Infektionszahlen waren an Ostern
gesunken, vermutlich wird dann weniger getestet und gemeldet.

Der Brandenburger Landkreistag fordert ebenfalls Änderungen. «Man
wird überlegen müssen, mit welchen Instrumenten man zukünftig solche

Situationen verhindern kann», sagte Vorstandsmitglied Paul-Peter
Humpert der «Märkischen Allgemeinen» (Samstag). Barnim-Landrat Daniel

Kurth (SPD) warnte in der Zeitung vor einem trügerischen Effekt.