Städtetag: Modellkommunen verständigen sich auf Start ab 15. April

Hannover (dpa/lni) - Die zwölf verbliebenen Modellkommunen zur
Öffnung von Innenstädten in der Corona-Pandemie haben sich laut dem
Niedersächsischen Städtetag (NST) auf einen frühestmöglichen
Starttermin verständigt. «Das wäre der 15. April», sagte
NST-Hauptgeschäftsführer Jan Arning der Deutschen Presse-Agentur nach
einer Gesprächsrunde mit den Modellkommunen am Freitag. Einzelne
Modellkommunen wollen demnach noch am 16. oder 17. April nachziehen.
Wer genau blieb zunächst unklar - die Mehrheit der Modellkommunen
peile aber einen Start am 15. April an, sagte Arning.

Der Hauptgeschäftsführer betonte aber, dass der Starttermin unter
Vorbehalt der weiteren Entwicklung auf Bundesebene stehe. Am Freitag
war bekannt geworden, dass Bund und Länder das Infektionsschutzgesetz
im Eilverfahren nachschärfen wollen. Ziel sei es, bundesweit
einheitliche Regelungen für Regionen mit hohen Infektionszahlen zu
schaffen, sagte eine Regierungssprecherin in Berlin.

Was das für die Modellprojekte in Niedersachsen bedeute, sei noch
nicht absehbar, sagte Arning. «Mit dieser Ungewissheit kann niemand
einen Modellversuch starten.» Ob und welche Ausnahmeregelungen
möglicherweise für die Modellkommunen gelten könnten, sei
voraussichtlich frühestens Anfang der nächsten Woche erkennbar. Für
den Fall, dass das neue Recht vorsehe, die Modellprojekte bei einer
Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 abzubrechen, könne in Niedersachsen
damit nicht gestartet werden. Dies sei weder den Kommunen, noch den
teilnehmenden Betrieben und Kultureinrichtungen zuzumuten, sagte er.