Strobl: Gefährliche Veranstaltungen wie am Samstag genau prüfen

Stuttgart (dpa/lsw) - Landesinnenminister Thomas Strobl (CDU) will
klären, ob «gefährliche Veranstaltungen» wie am Samstag in Stuttgar
t
in der Corona-Pandemie erlaubt werden müssen. «Auch die
Demonstrationsfreiheit verlangt verantwortungsvolle Bürger. Unsere
Grundrechte sind nicht grenzenlos und rechtfertigen nicht jedes
verantwortungslose Verhalten - schon gar nicht die Gefährdung der
Gesundheit und des Lebens anderer Menschen», sagte Strobl am Montag
in Stuttgart. «Die Bilder vom Karsamstag sind nur schwer zu
ertragen», fügte er hinzu. Durch die Straßen der Landeshauptstadt
seien Tausende «Querdenker» geströmt. «Sie missachten absichtlich d
en
Infektionsschutz - ohne Abstand und ohne Anstand.»

Laut Strobl entfielen am Osterwochenende von 25 angemeldeten
Versammlungen 14 auf die Landeshauptstadt. «Hierbei hatte die Hälfte
der Versammlungen einen Bezug zur Corona-Pandemie.» Rund um den
Aufzug der «Querdenker»-Bewegung in Stuttgart sei es zu zahlreichen
Verstößen gegen die Versammlungsauflagen sowie die Corona-Verordnung
gekommen. «Am Samstag hat die Polizei erneut Gewalteskalationen
verhindert und mit Blick auf den hohen Emotionalisierungsgrad
besonnen und verhältnismäßig gehandelt», sagte Strobl.

Am Samstag waren mehr als 1000 Polizisten im Einsatz. Die Beamten
wurden unterstützt von der Bundespolizei sowie von Polizisten aus
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Hessen. Zwei Wasserwerfer
standen bereit. Laut Polizei wurden bisher rund 250 Corona-Verstöße
geahndet.