SPD-Gesundheitspolitiker: Berlin muss die Notbremse ziehen
Berlin (dpa/bb) - Aus Sicht des Berliner SPD-Abgeordneten Thomas
Isenberg führt an einer Rücknahme bisheriger Lockerungen der
Corona-Maßnahmen kein Weg vorbei. «Im Licht der massiven dritten
Welle muss in Berlin die Notbremse gezogen werden», sagte der
gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus
am Samstag. «Das nicht zu tun, wäre ignorant. Da gäbe es nichts
schönzureden.»
Der Berliner Senat will am Samstagnachmittag über die künftigen
Corona-Maßnahmen beraten und entscheiden. Unter anderem geht es dabei
auch um die sogenannte Notbremse. Bund und Länder hatten sie Anfang
März vereinbart: «Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100 000
Einwohnerinnen und Einwohner an drei aufeinander folgenden Tagen in
einem Bundesland oder einer Region auf über 100, treten ab dem
zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März
gegolten haben, wieder in Kraft (Notbremse).»
Wie das im Detail umgesetzt wird, ist noch offen. Berlins Regierender
Bürgermeister Michael Müller hatte in einer Regierungserklärung am
Donnerstag im Abgeordnetenhaus gesagt, er halte es für keinen
gangbaren Weg, wieder alles zurückzudrehen, was in den letzten Wochen
an Möglichkeiten und Freiheiten erkämpft worden sei.