Europaparlament macht Weg für rasche Einführung von EU-Impfpass frei

25.03.2021 15:06

Brüssel (dpa) - Das Europaparlament hat den Weg für eine zügige
Einführung eines europäischen Impfzertifikats geebnet. Am Donnerstag
stimmten die Abgeordneten dafür, das Thema im Eilverfahren zu
behandeln. Die EU-Kommission hatte ein solches
Dringlichkeitsverfahren befürwortet, damit die Verhandlungen zwischen
den Institutionen so schnell wie möglich beginnen können. Das
geplante Impfzertifikat soll bereits zum Juni eingeführt werden.

Mit dem «digitalen grünen Zertifikat» will die EU-Kommission eine
gemeinsame technische Lösung der 27 EU-Staaten schaffen und aktuelle
Reisebeschränkungen überwinden. Das Zertifikat soll Impfungen,
Ergebnisse zugelassener Tests und Informationen zu überstandenen
Corona-Infektionen festhalten und EU-weit anerkannt werden.

Auch wenn die Abgeordneten für ein Eilverfahren stimmten, hatte es
vorab teils heftige Kritik gegeben. Der Fraktionsvorsitzende der
Christdemokraten, Manfred Weber (CSU), monierte etwa, der
Kommissionsvorschlag sei zu spät gemacht worden. «Und jetzt kommen
Sie mit einem Eilverfahren.» Der Fraktionschef der Grünen, Philippe
Lamberts, beklagte, ein solches Verfahren schränke die demokratische
Debatte und Prüfung drastisch ein und sei ein Fehler. Die
Abgeordneten äußerten zudem Bedenken zu Ungleichheiten durch einen
Impfpass und betonten, dass der Datenschutz gewährleistet werden
müsse. Neben der Arbeit an dem Impfpass müssten vor allem die
Impfungen voran getrieben werden.