Experte: Corona könnte Wahlbeteiligung weiter senken

Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Die Corona-Pandemie könnte die
Wahlbeteiligung bei den Mitte März anstehenden Kommunalwahlen in
Hessen sinken lassen. Vor allem Straßenwahlkampf und größere
Veranstaltungen mobilisierten Wähler und könnten in diesem Jahr nur
sehr eingeschränkt beziehungsweise gar nicht stattfinden, sagte der
Politikwissenschaftler Thomas Zittel der Deutschen Presse-Agentur.

Hinzu komme die Angst vor Infektionen. «Die Wähler sind vorsichtiger
mit sozialen Kontakten und werden sich zwei Mal überlegen, ob sie ins
Wahllokal gehen», sagte der Professor der Goethe-Universität.
Briefwahl sei zwar eine Alternative, aber aufwendiger und werde
stärker von Menschen mit höherer Bildung und gutem Einkommen genutzt.
Dies könne vor allem SPD und Linke Stimmen kosten.

Die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2016 lag bei 48 Prozent.
Ihren bisherigen Tiefpunkt hatte sie 2006 mit 45,8 Prozent erreicht.
Ein Grund könne sein, dass das Wahlrecht mit Kumulieren und
Panaschieren kompliziert geworden sei. In kleinen Gemeinden
funktioniere dies gut, weil die zur Wahl stehenden Personen bekannt
seien. In großen Städten gelte dies weniger.

Kommunalwahlen würden von den Wählern auch nicht als so wichtig
eingeschätzt wie etwa Bundestagswahlen, obwohl auf kommunaler Ebene
weitreichende Entscheidungen für den Lebensalltag gefällt werden. «In

den nächsten Jahren sind in den Kommunen heftige Debatten zu
erwarten, ob man eher sparen oder ob man die Einnahmen zum Beispiel
durch Hochsetzen der Gewerbesteuer erhöhen soll», sagte Zittel.

Um Wählern eine Hilfestellung zu geben, hat der Professor mit
Kollegen auch aus Darmstadt und Oldenburg einen Kommunalwahlkompass
für mehrere Städte und Gemeinden entwickelt. Er zeigt die Positionen
der Parteien zu wichtigen Themen und ist unter
www.kommunalwahlkompass.de erreichbar.