Vorerst keine Grenzkontrollen in Rheinland-Pfalz und im Saarland
Saarbrücken/Mainz (dpa) - Trotz der angespannten Corona-Lage im
französischen Département Moselle soll es im Saarland und in
Rheinland-Pfalz vorerst keine Grenzkontrollen geben. Es werde eine
Taskforce eingerichtet, um gemeinsame Maßnahmen zur Bekämpfung der
Pandemie abzustimmen, teilten die Regierungschefs der beiden
Bundesländer Malu Dreyer (SPD) und Tobias Hans (CDU) am Montag mit.
Dieser Taskforce würden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)
und sein französischer Amtskollege Olivier Véran, Vertreter der
Außenministerin, regionale Vertreter sowie Dreyer und Hans angehören.
«Das verstärkte Auftreten der Virusvarianten bei unseren Nachbarn
bereitet uns Sorge», sagte Hans. Wenn es keine gemeinsame
Bekämpfungsstrategie gebe, kämen auch als letzter Schritt
Grenzschließungen in Betracht. «Wir brauchen eine europäische Lösun
g
im Umgang mit Pandemie-Hotspots», sagte Dreyer. Die Grenzregionen
seien eng miteinander vernetzt.
Deutschland hatte von Mitte März bis Mitte Mai 2020 wegen der
Pandemie Grenzkontrollen eingeführt und teils Übergänge geschlossen.
Beamte der Bundespolizei und der bayerischen Grenzpolizei
kontrollieren seit dem 14. Februar wegen der Corona-Situation an der
Grenze zu Tschechien und Tirol den Verkehr - und verwehren allen die
Einreise, die nicht unter Ausnahmeregelungen fallen.