Eichsfelder Landrat kritisiert neue Regeln für Schulöffnungen
Heilbad-Heiligenstadt (dpa/th) - Der Landrat des Eichsfeldes, Werner
Henning (CDU), hat die neuen Regeln zur Öffnung von Schulen und Kitas
in Thüringen kritisiert. Vor allem die Regelung, dass die Landkreise
nach eigenem Ermessen entscheiden sollen, ob sie bei einer
Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 150 und 200 Schulen und Kitas öffnen
oder nicht, sehe er kritisch, erklärte Henning am Montag. Damit
«drängt man uns in sehr gefährliche inhaltliche Dimensionen, die wir
nicht zu verwalten haben», sagte der Landrat laut einer Mitteilung.
Er wolle das Ermessen des Kreises ausschließlich «im Sinne eines
reinen technischen Umgangs mit Zahlenwerten ganz dicht an der
untersten Grenze von 150» auslegen, kündigte Henning an. «Ein
Ermessen in medizinischen, virologischen, psychologischen,
volkswirtschaftlichen, arbeitsrechtlichen oder auch noch anderen
Belangen werde ich weitestgehend nicht ausüben.»
Im Eichsfeld kam am Montag der Verwaltungsstab des dortigen
Krisenstabes zusammen, um über die Lage zu beraten. Der Landkreis lag
am Montag bei einem Inzidenzwert um die 150 Neuinfektionen pro
100 000 Einwohner binnen sieben Tagen.
«Vom Verordnungsgeber erwarte ich, dass die hiermit verbundenen
weitreichenden Risiken nicht auf die untere staatliche Verwaltung
abgewälzt werden», sagte Henning. Der Krisenstab des Kreises soll am
Dienstag erneut über die Corona-Pandemie beraten, hieß es.