Bericht: Land will wegen fehlerhafter Masken vor Gericht ziehen
Stuttgart (dpa/lsw) - Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) will
einem Bericht zufolge wegen eines Millionenschadens durch fehlerhafte
Atemschutzmasken vor Gericht ziehen. Das berichtete die «Stuttgarter
Zeitung» (Montag) unter Berufung auf einen Ministeriumssprecher.
Durch die Lieferung von Masken, die nicht den Anforderungen genügten,
sei dem Land wahrscheinlich ein Schaden «im niedrigen zweistelligen
Millionenbereich» entstanden, hieß es. Einer der betroffenen
Vertragspartner aus dem Ausland habe bereits mitgeteilt, dass die
Ansprüche nicht anerkannt würden. Deswegen sei «eine gerichtliche
Auseinandersetzung sehr wahrscheinlich».
Das Kultusministerium in Stuttgart hatte Ende November angekündigt,
Millionen von FFP2- und OP-Masken an die Lehrkräfte in
Baden-Württemberg verteilen zu wollen. Bei den Lehrkräften gab es
jedoch Zweifel an deren Sicherheit. Anfang Februar räumte das
Sozialministerium ein, dass nicht alle der Schutzmasken den
Anforderungen genügen.