Scholz verlangt Öffnungskonzept für nächstes Bund-Länder-Treffen
Mannheim (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat für das nächste
Corona-Treffen von Bund und Ländern einen Rahmenplan für weitere
Lockerungen der Pandemie-Regeln verlangt. «Zur nächsten Konferenz der
Bundesregierung mit den Ländern sollte es schon ein Konzept geben»,
sagte der SPD-Kanzlerkandidat dem «Mannheimer Morgen» (Samstag).
Dabei müsse «jeder Öffnungsschritt einzeln betrachtet werden»,
zunächst bei Kultureinrichtungen wie Museen und dann bei Geschäften.
Die nächste Online-Runde von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit
den Regierungschefs der 16 Bundesländer soll am 3. März stattfinden.
Zugleich mahnte Scholz aber auch: «Wir dürfen nicht leichtsinnig
werden.» Voraussetzung für jegliche weitere Öffnungsschritte sei,
dass die Infektionszahlen dies zuließen. Wichtig sei auch, dass
Beschlüsse klar und transparent kommuniziert würden. Wo es Probleme
gebe, müsse man die Gründe sehr genau beschreiben.
«Ich habe großes Verständnis für die Frage von Bürgerinnen und
Bürgern danach, wann das alles vorbei ist», sagte der SPD-Politiker.
«Deshalb ist es gut, dass wir jetzt erste Öffnungsschritte gehen,
beginnend bei den Kitas und Grundschulen.» Scholz fügte hinzu: «Aber
wir müssen unser Handeln am Inzidenzgeschehen ausrichten. Das Virus
ist eine Realität, mit der wir uns auseinandersetzen müssen wie mit
einer Flutkatastrophe oder einem Vulkanausbruch.»