Mehrere Prozesse um Corona-Pflegebonus - Wem steht er zu?
München (dpa/lby) - Das Verwaltungsgericht München verhandelt am
Aschermittwoch (9.00 Uhr) mehrere Klagen im Zusammenhang mit dem
Corona-Bonus für Pflegekräfte. Geklagt haben unter anderem Pfleger in
ambulanten Einrichtungen oder eine Haushälterin in einem Altenheim,
die jeweils leer ausgingen. Die Kammer will anhand dieser Fälle die
konkrete Förderpraxis aufklären.
Insgesamt sind nach Angaben eines Gerichtssprechers rund 200 Klagen
im Zusammenhang mit dem an Pflegekräfte ausgezahlten Corona-Bonus
allein am Münchner Gericht anhängig - und das ist nur die Spitze des
Eisbergs. Wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter den
Verwaltungsgerichten in Freistaat ergab, gingen bayernweit mehr als
900 solcher Klagen ein.
Nach Angaben des bayerischen Gesundheitsministeriums gingen bis zum
Ende der Antragsfrist am 30. Juni insgesamt 351 428 Anträge auf den
bis zu 500 Euro betragenden Bonus beim Landesamt für Pflege ein. Von
diesen Anträgen wurden 12 293 storniert - zum Beispiel, weil ein und
derselbe Antragsteller mehrere Anträge eingereicht hatte. 65 065
Anträge wurden abgelehnt - das entspricht etwa 19 Prozent der
Anträge. Insgesamt wurden nach Ministeriumsangaben mehr als 117
Millionen Euro ausgezahlt.