Verbot für Mutationsgebiete soll bis März verlängert werden
Berlin (dpa) - Die strengen Einreiseregeln für Menschen aus
sogenannten Virusvariantengebieten sollen voraussichtlich um zwei
Wochen verlängert werden. Das sieht ein Entwurf vor, über den das
Bundeskabinett am Dienstagmittag entscheiden wollte. Das Verbot war
zunächst nur bis zum 17. Februar verhängt worden. Es betrifft Länder,
in denen sich mutierte Varianten des Coronavirus, die ansteckender
sind, bereits stark verbreitet haben. Außerdem werden die dort zur
Eindämmung der Pandemie ergriffenen Maßnahmen bei der Einstufung
berücksichtigt.
Aus diesen Gebieten dürfen derzeit fast nur noch Deutsche und
Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland einreisen. Außerdem gibt es
Sonderregeln für medizinisches Personal, Transit-Passagiere und den
Warenverkehr. Nachdem zunächst unter anderem Großbritannien, Portugal
und Südafrika in diese Kategorie gehörten, kamen am vergangenen
Sonntag auch Tschechien und weite Teile des österreichischen
Bundeslandes Tirol hinzu. Um das Verbot auch für diese
Nachbarregionen durchzusetzen, ordnete Bundesinnenminister Horst
Seehofer (CSU) in Absprache mit Bayern und Sachsen stationäre
Kontrollen an diesen Grenzabschnitten an. Für Berufspendler aus
bestimmten Branchen, die aus Tirol oder Tschechien einreisen wollen,
gibt es Ausnahmen. Allerdings sind auch sie nicht von der Testpflicht
entbunden.