Sondersitzung des Abgeordnetenhauses zur Corona-Krise
Berlin (dpa/bb) - Das Berliner Abgeordnetenhaus kommt am Sonntag
(10.00 Uhr) zu einer Sondersitzung zur Corona-Pandemie zusammen.
Konkret wollen die Abgeordneten über die Verlängerung des Lockdowns
bis 7. März und die entsprechend aktualisierte
Infektionsschutzverordnung des Landes debattieren.
Ein im Januar beschlossenes Gesetz gibt dem Abgeordnetenhaus bei der
Politik des Senats zur Eindämmung der Corona-Pandemie mehr
Mitspracherechte. Das Parlament kann Änderungen an Verordnungen
verlangen.
Am Donnerstag hatte der Senat die Verlängerung des Corona-Lockdowns
um drei Wochen bis 7. März beschlossen. Viele Geschäfte, Gaststätten
sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben damit zur Eindämmung
der Pandemie zu. Eine Ausnahme gibt es für Friseure: Sie dürfen
bereits ab 1. März wieder loslegen.
Mit einer schrittweisen Öffnung der Schulen geht es bereits am
22. Februar los. Für Schüler der Klassenstufen 1 bis 3 ist dann
Wechselunterricht in halber Klassengröße geplant. Sie werden also in
geteilten Lerngruppen abwechselnd in der Schule und mit Hilfe
digitaler Lösungen zu Hause unterrichtet. Auch der Kita-Betrieb wird
ab 22. Februar wieder schrittweise hochgefahren.