Abgeordneter: Stau bei Corona-Entschädigungsanträgen
Erfurt/Weimar (dpa/th) - Nach Angaben des CDU-Haushaltspolitikers
Volker Emde gibt es einen Antragsstau bei den Entschädigungen für
Corona-Einschränkungen in Thüringen. «Das Landesverwaltungsamt kommt
da kaum hinterher», sagte Emde der Deutschen Presse-Agentur in
Erfurt. «Erst etwa 40 Prozent der Hilfen nach dem
Infektionsschutzgesetz sind bisher ausgezahlt.» Das habe eine
Überprüfung der Ausgaben aus Thüringens Corona-Hilfsfonds im
Haushaltsausschuss des Landtages ergeben.
Beim Landesverwaltungsamt in Weimar werden unter anderem Anträge auf
Entschädigungsleistungen für Verdienstausfall bei Quarantäne,
Geschäftsschließungen oder andere berufliche Einschränkungen oder f
ür
notwendige Kinderbetreuung bei Schul- und Kita-Schließungen
bearbeitet.
Thüringens größte Behörde hatte zu Jahresbeginn mitgeteilt, dass
Anträge auf Entschädigungsleistungen nur noch in digitaler Form
entgegengenommen würden, um die Bearbeitung zu beschleunigen. Zudem
würden Mitarbeiter innerhalb der Behörde umgesetzt. «Der Stau ist
aber immer noch da», sagte Emde, der Vorsitzender des
Haushaltsausschuss des Landtags ist.
Bis Anfang Januar waren nach Angaben des Landesverwaltungsamtes etwa
7000 Entschädigungsanträge abschließend bearbeitet und knapp sechs
Millionen Euro ausgezahlt worden. Durch den harten Lockdown seit
Mitte Dezember habe sich die Zahl der Anträge deutlich erhöht, hieß
es in Weimar.