Dresden und Chemnitz wollen Corona-Ausgangsbeschränkungen lockern

Die Landesregierung will es den Kommunen ermöglichen, aktuelle
Ausgangsbeschränkungen zu lockern. Während Dresden und Chemnitz davon
schon zu Wochenbeginn Gebrauch machen wollen, sind andere Städte und
Landkreise noch zurückhaltend.

Dresden/Chemnitz (dpa/sn) - Zu Wochenbeginn wollen Dresden und
Chemnitz die Ausgangsbeschränkungen in der Corona-Pandemie lockern.
Geplant ist demnach, die nächtliche Ausgangssperre zwischen 22.00 und
6.00 Uhr aufzuheben. Im Gespräch ist zudem, Einkäufe auch außerhalb
des 15-Kilometer-Radius zu erlauben. Wenn es das Land ermögliche, den
Menschen Grundrechte zurückzugeben, werde die Stadt das tun, erklärte
Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Sein Chemnitzer
Amtskollege Sven Schulze (SPD) betonte am Freitag, es sei der
Disziplin der Bürger zu verdanken, dass die Inzidenz gesunken sei und
in seiner Stadt seit drei Wochen unterhalb der 100er-Marke liege.
«Deshalb ist es möglich, die ersten Einschränkungen aufzuheben.»

Das Gesundheitsministerium hat angekündigt, solche Lockerungen mit
der neuen Verordnung zu ermöglichen. Voraussetzung ist, dass der
Landkreis oder die kreisfreie Stadt beim Inzidenzwert an fünf Tagen
hintereinander unter der 100er-Marke liegt - das Gleiche muss im Land
insgesamt der Fall sein. Die Beschränkung auf den 15-Kilometer-Radius
soll allerdings nur fürs Einkaufen gelockert werden können, nicht für

Sport und Bewegung an der frischen Luft. Die Entscheidung über
Lockerungen unter diesen Bedingungen soll letztlich bei den
Landkreisen und kreisfreien Städten liegen.

In Dresden und Chemnitz hieß es, die tatsächlichen Lockerungen
stünden unter Vorbehalt des genauen Wortlautes der neuen
Corona-Verordnung des Landes. Die wollte die Landesregierung noch am
Freitag beschließen. Sie gilt ab Montag.

Andere Städte und Landkreise äußerten sich zurückhaltend zu mögli
chen
Lockerungen und wollten zunächst die Veröffentlichung der Verordnung
abwarten. So will die Stadt Leipzig am Dienstag über dieses Thema
beraten, wie ein Sprecher auf Anfrage erklärte. In der Stadt lag die
Wochen-Inzidenz am Freitag sogar unter der 50er-Marke. Auch im
Erzgebirgskreis, dem Landkreis Mittelsachsen und dem Kreis Zwickau
wollen die Landratsämter zunächst die neue Verordnung abwarten.

Der Zwickauer Landrat Christoph Scheurer (CDU) sprach sich dabei für
ein einheitliches Vorgehen aus. «Sobald die Verordnung vorliegt,
werde ich mich mit meinen «Nachbarn» abstimmen, mit dem Ziel,
gleichlautende Regelungen für die Bürgerinnen und Bürger in der
gesamten Region zu treffen», teilte Scheurer auf Anfrage mit.