Diskussion um Schulöffnungen - Neustart schon im Februar?

Öffnen ja, aber wie und wann? Thüringen will den Wiedereinstieg in
den Schulbetrieb wagen, die Landesregierung feilt aber noch an den
Details. Die CDU-Fraktion schlägt einen konkreten Termin vor. Andere
knüpfen die Öffnung an Bedingungen.

Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer Landesregierung lotet aus, ab wann
Schulen und Kitas in der Corona-Pandemie wieder öffnen können.
Bildungsminister Helmut Holter (Linke) sprach sich für einen
schrittweisen Einstieg in den Schulbetrieb im Freistaat aus. «Mein
Vorschlag ist, zuerst mit den Grundschulkindern und den Kindergärten
in Stufe gelb zu beginnen. Danach könnten zeitlich versetzt die 5.
und 6. Klasse starten», sagte Holter am Donnerstag der Deutschen
Presse-Agentur. Wenn das Infektionsgeschehen es zulasse, wären dann
die höheren Klassenstufen in einem weiteren zeitlich versetzten
Schritt an der Reihe, so Holters Vorschlag.

Stufe gelb bedeutet nach dem Thüringer Stufenmodell für Schulen einen
eingeschränkten Regelbetrieb - zum Beispiel mit einem Mix aus
Distanz- und Präsenzunterricht.

Bund und Länder hatten am Mittwochabend bekräftigt, dass Bildung
Ländersache ist. Die Bundesländer haben damit weitgehend freie Hand,
zu entscheiden, wann Kitas und Schulen wieder öffnen und unter
welchen Voraussetzungen. Für Thüringen steht der genaue Fahrplan noch
nicht fest. Holter sagte, die genaue zeitliche Abfolge wolle man
innerhalb der Landesregierung noch diskutieren. Das Thema soll
voraussichtlich am Dienstag im Kabinett besprochen werden. Die
Thüringer CDU-Fraktion forderte die Öffnung von Grundschulen und
Kindergärten ab dem 22. Februar.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte als
Perspektive eine Inzidenz unter 100 Neuinfektionen pro 100 000
Einwohner innerhalb einer Woche genannt, bei deren Unterschreiten für
Schulen zumindest wieder Wechselunterricht denkbar sei.

In einem Gespräch mit dem Sender Antenne Thüringen sagte er: «Wenn
die 100er-Schwelle landesweit unterschritten ist, dann muss es mehr
Spielraum für Schulen und Kindergärten geben», sagte Ramelow dem
Sender. Am Donnerstag lag die Sieben-Tage-Inzidenz in Thüringen bei
105,6. Bundesweit war der Freistaat damit aber weiterhin das Land mit
dem höchsten Wert in dieser Kategorie.

Ramelow machte klar, dass er eine teilweise Öffnung von Schulen noch
im Februar für denkbar hält. «Wir werden nicht bis zum 7. März
warten, was Schulen und Kindergärten angeht, wir werden auch nicht
bis zum 3. März warten», sagte Ramelow Antenne Thüringen.

Der SPD-Bildungspolitiker Thomas Hartung forderte mehr
Corona-Testungen an den Schulen. «Kinder können sich sehrwohl
untereinander anstecken. Deshalb braucht es dringend eine umfassende
Teststrategie», sagte Hartung. «Wenn wir nicht genau hinschauen, wird
uns irgendwann wieder eine Welle überrollen.»

Die Thüringer CDU-Fraktion argumentierte für eine frühe Öffnung von

Grundschulen und Kitas in gut zwei Wochen unter anderem mit Blick auf
das Nachbarland Sachsen, in dem diese Einrichtungen schon kommenden
Montag wieder öffnen sollen. «Was in Sachsen möglich ist, muss auch
in Thüringen funktionieren», erklärte CDU-Fraktionschef Mario Voigt.

Der Linke-Bildungspolitiker und Landtagsabgeordnete Torsten Wolf
lehnte dies für Thüringen ab. «Thüringen ist in einer schwierigeren

Situation. Wir können es nicht so machen wie in Sachsen. Wir haben
deutlich höhere Inzidenzen», sagte Wolf.

Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich sagte, eine Orientierung
nur an den Inzidenzwerten reiche nicht. «Damit werden die Mutationen
nicht berücksichtigt, auch nicht die Belegung der Intensivbetten in
den Krankenhäusern und nicht die Mortalitätsrate», sagte
Rothe-Beinlich.

Der Thüringer Lehrerverband (tlv) forderte, Schulen erst wieder zu
öffnen, wenn Lehrkräfte die Chance hatten, sich impfen zu lassen.
«Ein Vorziehen des Impftermins kann nur dann wirklich wirksam sein,
wenn die Öffnung daran gekoppelt wird», erklärte tlv-Vorsitzender
Rolf Busch. Bund und Länder hatten sich am Mittwochabend darauf
verständigt, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) prüfen
soll, Lehrkräfte und Erzieherinnen in der Impfreihenfolge vorzuziehen
und ihnen eine höhere Priorität einzuräumen.

Rothe-Beinlich begrüßte die Pläne, Lehrer schneller zu impfen. «Abe
r
wenn wir sagen, wir öffnen die Schulen erst wieder, wenn alle Lehrer
geimpft sind - dann würden wir noch sehr lange warten müssen.»