Schwesig: Noch keine Entscheidung über Teil-Lockdown bis 10. Januar

Der bundesweite Teil-Lockdown hat noch nicht die erhoffte Wirkung
gezeigt. Die Infektionszahlen sind weiter hoch. Darum haben die
Länder beschlossen, den teilweisen Lockdown bis 10. Januar
fortzusetzen. Ob dies auch für den Nordosten gelten wird, steht noch
nicht fest.

Schwerin (dpa) - Mecklenburg-Vorpommern wird möglicherweise den
derzeit geltenden Teil-Lockdown nicht wie andere Bundesländer bis zum
10. Januar fortsetzen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die
Ministerpräsidenten der Länder hatten die Verlängerung bei ihren
Beratungen am Mittwoch beschlossen. Der MV-Gipfel werde am 15.
Dezember darüber entscheiden, sagte Ministerpräsidentin Manuela
Schwesig (SPD) am Mittwochabend in Schwerin nach den
Bund-Länder-Beratungen. MV gehöre mit Schleswig-Holstein zu den
beiden Ländern, die dank der niedrigen Sieben-Tage-Inzidenz von unter
50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner von der bundesweiten Regelung
abweichen können.

Der Teil-Lockdown in Deutschland soll mit geschlossenen Restaurants,
Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen bis zum 10. Januar
verlängert werden. Schwesig sprach die Erwartung an den Bund aus,
dass im Bereich der Unterstützung für die Wirtschaft die
Abschlagszahlungen für die November- und Dezemberhilfe höher
ausfallen als maximal 10 000 Euro.

In Mecklenburg-Vorpommern lag am Mittwoch die Sieben-Tage-Inzidenz
bei 46,6. Der rote Bereich und damit die Ausweisung des Landes als
Risikogebiet beginnt bei 50,1. In den vergangenen Tagen gab es im
Nordosten aber keinen wesentlichen Rückgang der Zahlen. Die
Schutzmaßnahmen seien weiter notwendig, sagte Schwesig. Die «zweite
Welle» drücke auch nach Mecklenburg-Vorpommern hinein.

Schwesig zeigte sich zuversichtlich, dass bei Fortsetzung der
beschlossenen Maßnahmen die Sonderregelungen für Weihnachten
Gültigkeit behalten können. Diese besagen unter anderem, dass über
die Feiertage Zusammenkünfte von zehn Personen aus unterschiedlichen
Hausständen zulässig sind. Derzeit dürfen sich maximal fünf Persone
n
aus zwei Hausständen treffen. Auch die teilweise Öffnung von Zoos
bleibe bestehen. Die prinzipiellen Möglichkeiten für den
Trainingsbetrieb im Kinder- und Jugendsport blieben erhalten.

Für Schwesig sind die Nachrichten über die kommenden Impfstoffe «ein

echter Lichtblick». Es sei damit zu rechnen, dass der Impfstoff von
Biontech und dem US-Partner Pfizer spätestens zum Jahreswechsel
zugelassen werden kann. Dabei werde das Ende des regulären
Zulassungsverfahrens abgewartet.

Der Impfstoff sei der Weg raus aus der Pandemie, betonte die
Ministerpräsidentin. Nach einer ausreichenden Immunisierung der
Bevölkerung könnten die Schutzmaßnahmen gelockert werden. «Bis dahi
n
müssen wir gemeinsam durchhalten. Das ist mit Sicherheit der
Dezember, auch der Januar und Februar, wo das Coronavirus uns schwer
zu schaffen macht.»