Ministerium: Reihentests in Pflegeheimen gut angelaufen

Rund 1400 Bewohner und Mitarbeiter in Pflegeheimen sind aktuell an
Covid-19 erkrankt. Reihentests sollen die Ausbreitung der Pandemie in
diesem sensiblen Bereich verlangsamen. Wie es insgesamt mit der
Bekämpfung des Virus weitergeht, ist Thema um Ministerrat.

Mainz (dpa/lrs) - Die Corona-Reihentests in den rheinland-pfälzischen
Pflegeheimen sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums ohne
größere Probleme angelaufen. Die meisten Heime meldeten, dass das
«ganz gut funktioniert und dass sie ganz gut» mit den Schnelltests
ausgestattet seien, sagte Staatssekretär Alexander Wilhelm (SPD) am
Freitag vor der Enquete-Kommission des Landtags. Das sei aber nicht
überall der Fall. «Wir helfen an diesen Stellen vonseiten des Landes
auch mit Schnelltests aus und können nachhelfen.»

Die Altenheime seien grundsätzlich aufgefordert, sich die
Corona-Schnelltests selbst zu beschaffen, sagte Wilhelm. Der
Geschäftsführer der Pflegegesellschaft Rheinland-Pfalz, Sebastian
Rutten, sagte der Kommission, es gebe einen Punkt, bei dem derzeit
noch etwas Probleme bestünden: «Wer ist genau nach den gesetzlichen
Vorgaben qualifiziert, diese Tests durchzuführen?» Er zeigte sich
aber zuversichtlich, dass diese Frage geklärt werde.

Einrichtungen und Dienste der Pflege und Eingliederungshilfe können
auf der Grundlage der Coronavirus-Testverordnung des Bundes seit
Mitte Oktober sogenannte «PoC-Antigen-Schnelltests» bei Bewohnern,
Patienten und Mitarbeitern vornehmen. Das Gesundheitsministerium in
Rheinland-Pfalz hat zwischenzeitlich ein vereinfachtes Verfahren
entwickelt, das seit Anfang November umgesetzt wird.

Insgesamt wurden dabei laut Ministerium bislang (Stand Donnerstag,
26. November) knapp 574 000 PoC-Tests genehmigt. Davon entfallen auf
die Pflegeeinrichtungen rund 519 000 und auf die Eingliederungshilfe
55 000.

Derzeit gibt es dem Ministerium zufolge 127 Einrichtungen der Pflege,
in denen Infektionen vorliegen oder Menschen als Kontaktpersonen
eingestuft sind. Nach Meldung der Einrichtungen sind derzeit 951
Bewohnerinnen und Bewohner sowie 473 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
in den Einrichtungen der Pflege an Covid-19 erkrankt.

Das rheinland-pfälzische Kabinett wollte am Freitag beschließen,
welche Corona-Maßnahmen ab 1. Dezember gelten sollen. Es wurde
erwartet, dass Einzelheiten dazu am Abend bekanntgegeben werden. Die
aktuell noch gültige zwölfte Corona-Bekämpfungsverordnung läuft am

30. November aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die
Regierungschefs der Länder, darunter auch Ministerpräsidentin Malu
Dreyer (SPD), hatten am Mittwoch in einer gemeinsamen Schalte eine
Verlängerung und Verschärfung des Teil-Lockdowns bis zum 20. Dezember
beschlossen.

Forderungen nach einer Länderbeteiligung an den Corona-Finanzhilfen
erteilte Dreyer eine Absage. «Es gibt Aufteilungen der Aufgaben
zwischen Bund und Ländern. Und es ist völlig klar, dass die Aufgabe
der Entschädigung oder der Wirtschaftshilfen bei einem Lockdown der
Bund zu verantworten oder zu übernehmen hat. Da gab es bislang
überhaupt keinen Zweifel daran», sagte sie im Gespräch mit «SWR
Aktuell Rheinland-Pfalz».

Eine Öffnung der Gastronomie und Hotellerie über Weihnachten hält die

Regierungschefin für unwahrscheinlich, da es nicht zu erwarten sei,
dass sich der Inzidenzwert in Rheinland-Pfalz unter 50 Infektionen
auf 100 000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen absenken werde. «Bund und
Länder gehen nicht davon aus, dass Gastronomie und Hotellerie vor
Beginn des Januars wieder öffnen können. Das ist auch die Botschaft
an unsere Gastronomen und Hoteliers: Sie können sich darauf
einstellen, dass das Dezember-Geschäft eben nichts mehr wird.»