AfD-Fraktionschefin nennt Anti-Corona-Schutzmaßnahmen «totalitär»

München (dpa/lby) - AfD-Landtagsfraktionschefin Katrin Ebner-Steiner
hat die von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Schutzmaßnahmen als
«totalitär», rücksichtlos und brutal bezeichnet - und in Bayern ein

Volksbegehren dagegen in Aussicht gestellt. «Alle Institutionen haben
bisher fast vollständig versagt: die Parlamente, die Gerichte und
auch die Medien», sagte Ebner-Steiner am Freitag im Landtag. «Als
letztes Mittel greifen wir heute zum schärfsten Schwert: Nur noch ein
Volksbegehren kann unsere Freiheit wiederherstellen», sagte die
AfD-Politikerin, ohne dabei irgendwelche Details zu nennen. Der
Souverän, das Volk, werde einen Strategiewechsel «erzwingen» müssen
.

Mit einem Volksbegehren kann in Bayern ein Volksentscheid erzwungen
werden, es gibt dafür aber mehrere Hürden. Sollte Ebner-Steiner, die
auch AfD-intern umstritten ist, dies gelingen, würde bei einem
Volksentscheid die Mehrheit entscheiden. In Landtagswahl-Umfragen kam
die AfD als Ganzes zuletzt allerdings nicht über acht Prozent hinaus.

Insbesondere die Maskenpflicht auch für Grundschüler bezeichnete
Ebner-Steiner als «Verbrechen an unseren Kindern». «Gehen Sie vor die

Schulen und schauen Sie sich die blauen Lippen der Kinder an.»
Zwischenrufer bezichtigten Ebner-Steiner daraufhin als «Lügnerin».

Tatsächlich hatte etwa der Präsident des Berufsverbands der Kinder-
und Jugendärzte, Thomas Fischbach, Befürchtungen als «unbegründet
»
bezeichnet, wonach Masken die Atmung beeinträchtigen, die Versorgung
mit Sauerstoff gefährden oder zu einer gefährlichen Anreicherung von
Kohlendioxid führen könnten. Der Verband lehnt eine Maskenpflicht für

Grundschüler deshalb nicht ab, sondern empfiehlt lediglich Ausnahmen.