AfD klagt gegen Maskenpflicht im Landtag
Hannover (dpa/lni) - Zwei Abgeordnete der AfD wollen die
coronabedingte Maskenpflicht im niedersächsischen Landtag gerichtlich
stoppen. Wie Christopher Emden und Stephan Bothe am Donnerstag
mitteilten, haben sie beim Staatsgerichtshof in Bückeburg Klage gegen
Landtagspräsidentin Gabriele Andretta (SPD) erhoben, die die
Maskenpflicht Ende Oktober angeordnet hatte.
Die AfD-Politiker halten die Anordnung formal für verfassungswidrig
und zweifeln zudem am Infektionsschutz durch Mund-Nase-Bedeckungen.
Es gehe nicht um Sonderrechte für Abgeordnete, sondern darum, «klar
aufzuzeigen, dass eine Maskenpflicht Unsinn ist und sich die Bürger
dringend gegen diese Schikane wehren müssen», sagte Bothe.
Mehrere Studien zeigen allerdings, dass das Tragen auch von
Alltagsmasken hilft, die Corona-Pandemie einzudämmen. Sie senken
demnach insbesondere das Risiko, andere mit dem Virus anzustecken.