Kritik am Polizeieinsatz bei Protesten in Hildburghausen

Hildburghausen (dpa/th) - Nach den Protesten gegen den regionalen
Lockdown im Thüringer Landkreis Hildburghausen gibt es Kritik am
Verhalten der Polizei. Die Polizisten vor Ort hätten Verstößen gegen

die Corona-Auflagen überwiegend tatenlos zugesehen, sagte die
Sprecherin einer Vernetzung von Thüringer Bündnissen gegen
Rechtsextremismus, Diana Hennig, der Deutschen Presse-Agentur. «Es
wird einfach nicht durchgegriffen.»

Dabei gebe es klare rechtliche Vorgaben, wie sich Menschen angesichts
der Corona-Pandemie zu verhalten hätten. «Wir können uns es wirklich

klemmen, Verordnungen und Gesetze zu machen, wenn die dann nicht
durchgesetzt werden», sagte Hennig. Sie selbst hatte in den
vergangenen Monaten mehrere Demonstrationen gegen Aufmärsche von
Corona-Leugnern angemeldet.

In Hildburghausen, der Kreisstadt des gleichnamigen
Corona-Hotspot-Landkreises, waren am Mittwochabend Hunderte Menschen
durch die Stadt gezogen und hatten gegen den regionalen Lockdown
protestiert, der dort verhängt worden war. Auf Bildern ist zu sehen,
dass sich viele Teilnehmer der Proteste nicht an die Abstandsregeln
hielten und keinen Mund-Nasen-Schutz trugen.

Der Landkreis hat derzeit, gerechnet auf 100 000 Einwohner innerhalb
von sieben Tagen, die höchste Zahl an Corona-Neuinfektionen in ganz
Deutschland - aktuell laut Robert Koch-Institut über 600.

Hennig sagte, schon seit dem Frühjahr greife die Polizei bei
Verstößen von Corona-Leugnern gegen die geltenden Bestimmungen nicht
ausreichend durch. Daran habe auch die Ankündigung von Thüringens
Innenminister Georg Maier (SPD) nichts geändert, dass solche Verstöße

von der Polizei nicht toleriert würden.

«Ich kann nicht erkennen, dass die Ankündigung von Herrn Maier, dass
man mit solchen Dingen restriktiv umgeht, erfüllt worden wäre», sagte

Hennig. Notfalls müssten die Teilnehmer solcher Proteste von der
Polizei eingekesselt werden, um dann bei jedem einzelnen die
Personalien festzustellen.