Striktere Corona-Regeln in Niedersachsen geplant

18.10.2020 15:50

Die zweite Corona-Welle gewinnt an Fahrt. Die Niedersachsen müssen
sich daher auf neue Einschränkungen im Alltag einstellen - nicht nur
in der Öffentlichkeit.

Hannover (dpa/lni) - Die Ansteckungen mit dem Coronavirus nehmen in
Niedersachsen auch abseits der Hotspots immer mehr zu. «Der generelle
Anstieg der Infektionszahlen ist wirklich besorgniserregend», sagte
Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) am Sonntag der Deutschen
Presse-Agentur. Auf das ganze Land bezogen gab das
Landesgesundheitsamt den Wert der Neuinfektionen pro 100 000
Einwohner binnen einer Woche am Sonntag mit 34,2 an.

Einen Mechanismus für landesweite Einschränkungen des öffentlichen
Lebens sieht die Corona-Verordnung bei den sogenannten Inzidenzwerten
von 35 und 50 zwar nicht vor - anders als für die Landkreise.
Allerdings sollen die Regeln entsprechend den Bund-Länder-Beschlüssen
in Kürze verschärft werden, hieß es aus dem Gesundheitsministerium.

Ab einer regionalen Inzidenz von 35 sollen demnach künftig nur noch
15 statt 25 Personen im privaten Raum zusammenkommen dürfen. Daneben
werde es «regional gezielte Ausweitungen der Maskenpflicht im
öffentlichen Raum, Sperrstunden in der Gastronomie und Verringerungen
der bei Veranstaltungen zulässigen Personenzahl» geben. Auch die
Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum dürften bedauerlicherweise

bei steigenden Infektionszahlen «wieder strikter notwendig» werden.

Ministerpräsident Stephan Weil äußerte sich am Wochenende ähnlich.

«Wir werden die Sperrstunde, wie alle anderen Ergebnisse der Berliner
Konferenz, in Niedersachsen Punkt für Punkt umsetzen und im Zweifel
auch in die nötigen Gerichtsverfahren gehen», sagte der SPD-Politiker
im Interview der «Welt» (Montag).

Bis zum Wochenende waren Sperrstunden in Niedersachsen noch eine
Ausnahme: Lediglich drei Landkreise - Vechta, Cloppenburg und
Grafschaft Bentheim - setzten auf dieses Mittel. Die vier weiteren
Regionen mit Corona-Werten von mehr als 50 verzichteten darauf.

Weil erklärte, man versuche, den Schutz vor Ansteckungen mit
möglichst milden Mitteln zu gewährleisten. «Milde Maßnahmen erziele
n
aber naturgemäß nur überschaubare Wirkungen. Wenn das allerdings dazu

führt, dass diese Maßnahmen wegen genau dieser überschaubaren Wirkung

von den Gerichten kassiert werden, dann landen wir ganz automatisch
bei härteren Maßnahmen», sagte er. Zuletzt hatten Gerichte unter
anderem das Beherbergungsverbot für Reisende aus deutschen
Corona-Hotspots gekippt, auch in Niedersachsen.

Den Corona-Grenzwert von 50 überschritten dem Landesgesundheitsamt
zufolge am Sonntag sieben niedersächsische Regionen: die Landkreise
Cloppenburg (158,2), Emsland (70,0), Grafschaft Bentheim (75,8),
Northeim (105,8), Osnabrück (55,9) und Vechta (91,7) sowie die Stadt
Delmenhorst (138,0). Nur knapp darunter lagen demnach die Kreise
Celle (46,9) und Oldenburg (45,8). Über dem Wert von 35 lagen auch
die Region Hannover (38,7), der Kreis Verden (38,6) sowie nach
eigenen Angaben vom Sonntag die Stadt Osnabrück (39,5).

Auch Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte zeigte sich besorgt
über die Entwicklung der Corona-Zahlen. Zur Eindämmung des Virus
brauche es klare Regeln und das Verantwortungsbewusstsein jedes
Einzelnen, sagte der SPD-Politiker dem «Weser Report» (Sonntag).
«Jetzt sind wir alle noch mehr als bislang schon gefordert,
Gemeinsinn zu zeigen», sagte Bovenschulte. «Da haben wir eine Pflicht
gegenüber der Gesellschaft, gegenüber den älteren Menschen, gegenüb
er
denen mit Vorerkrankungen.» Die Stadt Bremen ist mit rund 84 neuen
Ansteckungen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche nach Angaben
des Robert Koch-Instituts ebenfalls ein Corona-Hotspot.