Laschet: Kann gelingen, bis Weihnachten ohne Lockdown auszukommen

Berlin (dpa) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet
hat sich optimistisch gezeigt, dass trotz der stark steigenden
Corona-Infektionszahlen ein Herunterfahren des gesellschaftlichen und
wirtschaftlichen Lebens vermieden werden kann. Zwar könne das niemand
versprechen, «aber man kann alles tun, damit es nicht dahin kommt»,
sagte Laschet am Mittwoch in der Sendung «Frühstart» bei RTL/ntv. Vor

dem heutigen Treffen von Bund und Ländern im Kanzleramt äußerte er
sich aber hoffnungsfroh, mit weiteren Maßnahmen die Pandemie in den
Griff zu bekommen. «Es kann gelingen, dass wir Weihnachten ohne
Lockdown erleben können.»

Laschet rechnet zudem damit, dass das Beherbergungsverbot für
Menschen aus Risikogebieten gekippt werden kann. «Ich finde, wir
sollten da pragmatische Lösungen heute versuchen», sagte der
CDU-Politiker im ARD-«Morgenmagazin». «Das Problem beim
Beherbergungsverbot ist ja, dass viele Bürger die Regeln nicht
verstehen und sie die Akzeptanz eher schwächen, weil Unklarheit ist.»

Es brauche dagegen bundeseinheitliche Regeln für Menschen aus
Regionen, in denen die Corona-Grenzwerte überschritten werden. Als
Beispiele für solche Maßnahmen nannte er Alkoholverbote, Sperrstunden
und Beschränkungen privater Feiern. «Dann kann es gelingen, dass wir
uns nicht gegenseitig mit Beherbergungsverboten bedrohen.» Laschet
zeigte in der ARD Verständnis dafür, dass Mecklenburg-Vorpommern das
Beherbergungsverbot beibehalten will. «Wenn da ein Land sagt, wir
wollen da besonders vorsichtig sein, dann ist das in Ordnung.»

Es ergebe aber keinen Sinn, wenn große Flächenländer, die selber
viele Risikogebiete haben und zahlreiche Pendler aus anderen Ländern
hereinlassen, weiter auf das Beherbergungsverbot setzten. Bayerns
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will bislang daran festhalten.

Positiv äußerte sich Laschet zu Söders Vorschlag, eine einheitliche
Strafe von 250 Euro bei Missachtung der Maskenpflicht einzuführen.
«Auch das kann man machen», sagte Laschet, der sich für den
CDU-Vorsitz bewirbt.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder
wollen angesichts steigender Corona-Infektionszahlen an diesem
Mittwoch über das insgesamt richtige Maß weiterer Beschränkungen
beraten. Erstmals seit vier Monaten findet die Konferenz nicht per
Video statt, die Länderchefs kommen für ein Vor-Ort-Treffen nach
Berlin.