Kanzlerin Merkel und Ministerpräsidenten beraten über Corona-Kurs

13.10.2020 18:41

Berlin (dpa) - Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen beraten
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der
Länder am Mittwoch (14.00 Uhr) über das weitere Vorgehen zum
Eindämmen der Pandemie. Das Treffen steht unter dem Eindruck eines
heftigen Streits über die Beherbergungsverbote vieler Länder für
Reisende aus innerdeutschen Risikogebieten.

Zuletzt waren wiederholt mehr als 4000 Neuinfektionen innerhalb von
24 Stunden gezählt worden - am Dienstag waren es 4122. Immer mehr
Städte und Regionen überschreiten die wichtige Warnstufe von 50
Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD)
sagte am Dienstag, nötig sei eine klare, stringente Linie. «Die kann
in einer Zeit, wo die Zahlen immer mehr in Deutschland steigen, nicht
Lockerung sein.»

Zu einem Ärgernis für die Bürger sind auch die von Bundesland zu
Bundesland verschiedenen Regelungen geworden. Unions-Fraktionschef
Ralph Brinkhaus verlangte daher am Dienstag von der Bund-Länder-Runde
im Kanzleramt «ein klares Signal gegen die Kleinstaaterei». Die
Menschen bräuchten Klarheit, sagte der CDU-Politiker. «Dies gilt
insbesondere für innerdeutsche Reisen.»

Zu den weiteren Themen dürfte eine Verschärfung der Maskenpflicht und
die Kontrolle dieser Vorschriften gehören. Bayerns Ministerpräsident
Markus Söder (CSU) hat für Verstöße bundesweit einheitliche Bußge
lder
von 250 Euro gefordert. In Bayern gilt dieser Regelsatz bereits.