Gut 1100 Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen Corona-Regeln

08.07.2020 15:50

Saarbrücken (dpa/lrs) - Im Saarland sind wegen Verstößen gegen
Corona-Auflagen von den Landkreisen zwischen Mitte März und Ende
April gut 1100 Bußgeldverfahren eingeleitet worden. In mehr als 600
Fällen seien Bußgeldbescheide ergangen, teilte die saarländische
Landesregierung auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Dennis
Lander (Die Linke) am Mittwoch mit. Die allermeisten Bescheide trafen
Privatpersonen, weil sie sich nicht an Kontaktbeschränkungen oder
Ansammlungsverbote hielten. Die Höhe der Bescheide lag hierbei meist
zwischen 100 bis 200 Euro.

Knapp 30 Bußgelder wurden gegen Betriebe oder Einrichtungen erlassen,
weil sie unerlaubterweise geöffnet hatten. Hier wurden Summen bis zu
4000 Euro gefordert, ging aus der Antwort auf der Grundlage von
Angaben aus den fünf Landkreisen und des Regionalverbands Saarbrücken
hervor. Zudem wurden rund 120 Verwarnungen registriert. Etliche
Verfahren seien noch nicht abgeschlossen, hieß es.

Die Kommunen gaben an, dass bei den Verstößen gegen Corona-Regeln
üblicherweise wegen Geringfügigkeit mündliche Verwarnungen oder
Platzverweise ausreichten. Bei Kontrollen der Ortspolizeibehörden
seien meist keine Statistiken geführt worden, sodass es keine
detaillierten Angaben gebe. Für jene Zeit seien mehr als 2800
Kontrollgänge oder Kontrollfahrten registriert. Kontrolliert wurden
demnach knapp 12 000 Personen und gut 1500 Betriebe.