Zeitung: Tiefensee will kreditfinanziertes Konjunkturpaket
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee
(SPD) hat sich einem Zeitungsbericht zufolge für einen
kreditfinanzierten, 1,2 Milliarden schweren Fonds zur Bekämpfung der
wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise ausgesprochen. «Wir sollten
diese Krise nutzen, um Thüringen zu modernisieren», sagte Tiefensee
der «Thüringer Allgemeinen» (Online) am Freitag. Er werde dem
Kabinett einen «Thüringenfonds für Innovation und Wachstum»
vorschlagen, sagte er dem Blatt.
Die Pläne sehen vor, dass der Freistaat neue Schulden aufnimmt. Nach
Tiefensees Vorstellungen sollen diese dann innerhalb eines sehr
langen Zeitraumes von 20 Jahren oder länger abgetragen werden. Dafür
soll eine Regelung gelockert werden, die derzeit vorschreibt, dass
die Schulden binnen fünf Jahren zurückgezahlt werden müssen. Nötig
wäre für eine Änderung dieser Regelung eine einfache Mehrheit im
Landtag. Da Linke, SPD und Grünen aber vier Stimmen dafür fehlen,
müssten auch Abgeordnete der CDU zustimmen.