Tiefensee will kein Konjunktur-Strohfeuer - Strukturförderung

02.07.2020 16:44

Nach tiefen Einschnitten durch die Corona-Krise versucht sich die
Wirtschaft wieder zu stabilisieren. Dabei sollen die
Konjunkturprogramme des Bundes und Landeshilfen unterstützen. Um den
richtigen Weg wird gerungen.

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee
hat sich dagegen ausgesprochen, nach der Corona-Krise eine
Konjunktur-Rakete zu zünden, die schnell verpufft. Er schlage ein
Strukturförderprogramm zur Stabilisierung der Wirtschaft vor, sagte
der SPD-Politiker am Donnerstag nach einem Treffen der
Landesregierung mit Vertretern von Kammern in Erfurt. Dazu hatte
Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) eingeladen.

«Es geht nicht nur darum, eine Belebung der Wirtschaft für zwölf
Monate zu erreichen, sondern sie soll langfristig wirken», so
Tiefensee. Er sei sich mit Ramelow einig, dass der Landeshaushalt
2021, an dem gearbeitet wird, auf Strukturförderung und nicht auf
Konsumtion setzen solle. «Es geht um Investitionen, Innovationen.» In
einigen Bereichen - wie der Automobilindustrie - müsste auch ein
Strukturwandel vollzogen werden.

Zudem sei das Land gefordert, die Förderprogramme von Bund und EU zu
flankieren. «Wir werden diese Programme kofinanzieren und darüber
hinaus eigene Akzente setzen», sagte der Minister. Im kommenden Jahr
rechnet er mit einer deutlichen Erholung der Konjunktur. «Das müssen
wir unterstützen.» Für ein Konjunkturprogramm lägen verschiedene
Ideen auf dem Tisch - auch von den rot-rot-grünen
Koalitionsfraktionen im Landtag.

Vertreter der Kammern hätten deutlich gemacht, dass die Wirtschaft
noch lange nicht über den Berg sei. Probleme gebe es nach wie vor in
einigen Dienstleistungsbereichen, bei Automobilzulieferern, im
Gastgewerbe und bei vielen Solo-Selbstständigen.

Bei dem Treffen ging es um die Auswirkungen der Corona-Krise und
einen Neustart in Industrie und Handwerk. Zu dem traditionellen
Gespräch mit dem Regierungschef kommen Vertreter der Industrie- und
Handels- sowie der Handwerkskammern aus Erfurt, Gera und Suhl, des
Verbands der Wirtschaft und der Landesarbeitsagentur. Neben Ramelow
und Tiefensee nahmen weitere Regierungsmitglieder teil.