Ausgefallene Landtagssitzung wird in Fachausschüssen nachgeholt
Mainz (dpa/lrs) - Nach der kurzfristigen Absage der Plenarsitzung des
Landtags Rheinland-Pfalz sollen die versäumten Tagesordnungspunkte in
den jeweiligen Fachausschüssen behandelt werden. Dies beschloss der
Ältestenrat des Parlaments am Freitag, wie die Landtagsverwaltung
mitteilte. Aufgrund eines Corona-Verdachtsfalls einer
Landtagsabgeordneten war die Sitzung am Donnerstag vorsichtshalber
abgesagt worden.
Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) zeigte sich erfreut über das
negative Corona-Testergebnis von Vizepräsidentin Astrid Schmitt
(SPD). Der Vorfall zeige aber, «wie ernst wir nach wie vor die
Gefahren und Infektionsrisiken durch das Virus nehmen sollten und
Hygienevorschriften weiterhin strikt eingehalten werden müssen».
Daher werde auch die dreitägige Plenarsitzung im August in der
Mainzer Rheingoldhalle stattfinden. Dort ermöglicht ein großer Saal
die Einhaltung der Abstandsregeln.
Schmitt hatte nach der Plenarsitzung am Mittwochabend nach Angaben
der SPD-Fraktion erfahren, «dass sie im Rahmen eines dienstlichen
Gesprächs Kontakt mit einer Person hatte, die später positiv auf
Covid-19 getestet wurde». Daraufhin habe sich die Abgeordnete
umgehend in häusliche Quarantäne begeben und den Landtagspräsidenten
informiert. Als Vizepräsidentin des Landtags hatte Schmitt die
Plenarsitzung am Mittwoch zeitweise geleitet.