Nobelpreisträger warnen vor Corona-Gefahren für die Demokratie

25.06.2020 07:01

Stockholm (dpa) - Zahlreiche Nobelpreisträger und prodemokratische
Organisationen aus aller Welt haben vor den Gefahren der Corona-Krise
für die Demokratie gewarnt. Die Coronavirus-Pandemie bedrohe nicht
nur das Leben und die Existenzgrundlage von Menschen weltweit,
sondern sei auch eine politische Krise, die die Zukunft der
freiheitlichen Demokratie gefährde, schrieben sie in einem am
Donnerstag veröffentlichten offenen Brief. «Die Covid-19-Krise ist
ein alarmierender Weckruf und eine dringende Warnung, dass die von
uns wertgeschätzten Freiheiten in Gefahr sind und wir sie nicht als
selbstverständlich hinnehmen dürfen.»

Initiiert wurde das Schreiben vom in Stockholm ansässigen
zwischenstaatlichen Demokratie-Institut IDEA und der US-Organisation
National Endowment for Democracy. Zu den mehr als 500 Unterzeichnern
zählen neben rund 70 Organisationen außerdem 13 Nobelpreisträger wie

die Friedensnobelpreisträger Frederik Willem de Klerk, Juan Manuel
Santos und Lech Walesa sowie knapp 60 frühere Staats- und
Regierungschefs. Auch der Hongkonger Demokratie-Aktivist Joshua Wong,
Schauspieler und Tibet-Aktivist Richard Gere und der ehemalige
EU-Parlamentsabgeordnete Elmar Brok finden sich auf der Liste.

Wenig überraschend sei, dass autoritäre Regime die Lage nutzten, um
Kritiker zum Schweigen zu bringen und ihre Macht zu festigen, hieß es
in dem Schreiben. Aber auch einige demokratisch gewählte Regierungen
bekämpften die Pandemie mit Hilfe von Notstandsbefugnissen, die
die Menschenrechte einschränkten und die staatliche Überwachung
ausweiteten. Parlamente würden übergangen, Journalisten festgenommen
und Minderheiten zu Sündenböcken gemacht. Dabei werde Unterdrückung
nicht helfen, die Pandemie unter Kontrolle zu bringen. Die Demokratie
sei weiterhin das effektivste System, um globalen Krisen zu begegnen.